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DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke R wurde als Wort-Bildmarke am 08.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.02 #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in historischen, keilschriftlichen oder hieroglyphischen Zeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395154065
Registernummer 39515406
Anmeldedatum 08. April 1995
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 31. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 30. April 2005

Waren und Dienstleistungen

3 16 36 39 41 42
Seifen, Parfümerien, Duftwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Veröffentlichungen, Bücher, Schreibwaren, Postkarten, Schreibblöcke; Schreibgeräte; Waren aus Papier und/oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Finanzwesen; Immobilienwesen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Entwicklung, Kauf, Verkauf, Finanzierung, Leitung, Verwaltung, Betrieb, Vermietung, Propagierung und Vermittlung von Wohnungen, Eigentumswohnungen, zeitlich begrenztem Voll- und Teileigentum an Immobilien, Intervall-Besitz und -Eigentum an Immobilien, gewerblich genutztem Eigentum, Geschäftsvierteln und Einkaufszentren und Immobilien aller Art und dazugehörigen Einrichtungen und Freizeit-, Sport- und kulturellen Anlagen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Tausch von Immobilieneigentum, einschließlich zeitlich begrenztem Voll- und Teileigentum und Intervall-Besitz und -Eigentum; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Booten, Organisation und Veranstaltung von Schiffs- und Kreuzfahrten, Betrieb eines Yachthafens; Betrieb eines Touristeninformationsbüros und Reisebüros; Organisation und Veranstaltung von Ausflugsfahrten, Reisebegleitung, Beförderung von Reisenden; Vermietung von Parkgaragen, Parkplatzvermietung, Parken von Fahrzeugen, Autovermietung; Betrieb von Spielhallen, Unterhaltungs- und Sportcentern und deren Einrichtungen zum Zwecke der Unterhaltung, Vermietung von Spielhallen, Unterhaltungs- und Sportcentern und deren Einrichtungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kino-, Theater-, Konzert- und sonstigen Unterhaltung; Betrieb von Gymnastik, Gesundheits- und Fitnesscentern und deren Einrichtungen für gesundheitliche und Erholungszwecke; Vermietung von Gymnastik-, Gesundheits- und Fitnesscentern und deren Einrichtungen; Zurverfügungstellung von Casinos und deren Einrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Zurverfügungstellung von Ausbildungs- und Leserräumlichkeiten und deren Einrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Unterrichts; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen, auch außer Haus; Partyservice (Catering); Organisation und Veranstaltung von Banketten und anderen Festlichkeiten; Betrieb von Tennisplätzen und anderen Sportplätzen, von Schwimmbändern und Unterwassermassagebädern, Saunen, Solarien, Fitness- und Massagecentern und von Wirbelstrom- und Thermalbädern; Hüten und Beschäftigen von Kindern; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Reservierungen, nämlich Hotelreservierungen, Reservierungen von Plätzen in Flugzeugen, Bahnen oder Schiffen und Reservierung von Karten für Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Platzbuchungen; Vermietung von Räumlichkeiten für Theater-, Musik-, Tanz-, Unterhaltungs- und Quizveranstaltungen, für Ausstellungen und Konferenzen, soweit in Klasse 36 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2006 200603535079 Löschung, Marke geloescht
04. September 1998 199801668517 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 1996 199601223985 Eintragung, Marke eingetragen
31. Juli 1996 199601224266 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395154065