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Die Deutsche Marke Schottentöpfe wurde als Wortmarke am 24.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 395084121 |
| Registernummer | 39508412 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 1996 |
| Eintragungsdatum | 29. September 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Februar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Mai 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2015 |
Markeninhaber
23560 Lübeck
DE
Markenvertreter
65189 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Fleisch- und Fischwaren (einschließlich verarbeitete Weich- und Schalentiere), Geflügel und Wild; Fleichextrakte, Wurst und Wurstwaren, Suppen und Eintöpfe, Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, zubereitetem Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis, auch unter Hinzufügen von Käse und Saucen (einschließlich Salatsaucen); Milch, Milchprodukte, nämlich Käse (einschließlich Quark), Joghurt, Butter, Sahne, Kondensmilch und im wesentlichen aus Milch bestehende alkoholfreie Getränke; Konfitüren, Speiseöle und -fette; vorgenannte Waren auch als Konserven und auch als tiefgekühlte Fertig- und Teilfertigprodukte; Brot, Brötchen, Baguettes, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Kuchen; mit wahlweise Fleisch, Wurst, Schinken, Eiern und/oder Käse belegte Backwaren (einschließlich Pizzas); Teigwaren, einschließlich Teigwaren mit Füllungen aus Fleisch, Fisch und/oder Käse; backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen und anderen Backwaren; unter Verwendung von Blätterteig hergestellte Fertiggerichte; Speiseeis, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Suppen und Eintöpfe, Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, zubereitetem Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis, auch unter Hinzufügen von Käse und Saucen (einschließlich Salatsaucen); vorgenannte Waren auch als Konserven und auch als tiefgekühlte Fertig- und Teilfertigprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2015 | 201520296685 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Oktober 2014 | 201400380844 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2005 | 200503244547 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 26. Januar 2005 | 200503242738 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. März 2003 | 200302798034 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. September 1995 | 199501125749 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. September 1995 | 199501126069 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395084121