TLV

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TLV wurde als Wort-Bildmarke am 23.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395081815
Registernummer 39508181
Anmeldedatum 23. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 20. April 1996
Eintragungsdatum 18. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


Kakogawa Hyogo
JP

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Von Hand oder motorisch oder pneumatisch betätigte Ventile für Dampf- und Gasleitungen, und für Unterdruckleitungen, Ventile mit Kälteschutz, Kondensat-Abscheider aus Dampf und Gas, auch in Verbindung mit Pumpen zur Herstellung eines Unterdruckes, Separatoren, Gas- und Dampffiltergeräte, Niedertemperatur- und Niederdruckdampferzeuger und Geräte zur Wiederverwertung des dabei entstehenden Kondensates, Sichtfenster für die vorgenannten Geräte; Geräte zum Messen von Schwingungen und Temperaturen und von Strömungen in Leitungen, Steuergeräte für Druck- und Temperaturkontrolle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2015 201400073534 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2014 201400467320 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2005 200503248450 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 1996 199601151952 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1996 199601152113 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395081815