CMF

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CMF wurde als Wortmarke am 20.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395076668
Registernummer 39507666
Anmeldedatum 20. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 24. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 28
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie dazu gehörige Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und daraus bestehende Anlagen; elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für die Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Analyse, Überwachung, Verarbeitung, Eingabe, Ausgabe, Speicherung, Wiederauffinden, Wiedergabe und Ausdrucken von Tonsignalen, Bildern, Zeichen und/oder Daten sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Kontrollapparate, -geräte- und -instrumente sowie daraus bestehende Anlagen; Telekommunikationsapparate, -geräte und -instrumente sowie daraus bestehende Anlagen; Teile aller vorgenannten Waren und Fittings dafür, nämlich Spezialbehälter, Etuis, Futterale, Gehäuse und Abdeckhauben; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs; magnetische und optische Speicherbänder, -scheiben, -platten, -drähte, -karten und -fäden zur Speicherung von oder mit eingeschriebenen Tonsignalen, Bildern, Zeichen und/oder Daten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappartikel, nämlich Waren aus Papier oder Pappe als Büroorganisationsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Geschäftsformularen und -vordrucken und Datenblättern und -bögen; Druckereierzeugnisse, Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, einschließlich Computersystembeschreibungen, Benutzungs-, Bedienungs- und Programmieranleitungen und -handbüchern, Computerausdrucken, Computer-Auflistungen und Dokumentationen zum Betrieb von Computern sowie anderem schriftlichen Begleitmaterial für die Anwendung von Computertechnik und Computerprogrammen, Computerprogramme in Form von Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen und -handbüchern; Papierbänder, -scheiben, -platten und -karten zum Aufzeichnen von Daten und Computerprogrammen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Mai 2015 201520067040 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Mai 2015 201400073687 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2015 201520000326 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. April 2008 200800132527 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2006 200608327067 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2006 200605125644 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2005 200503400963 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. September 2005 200503401065 Verlängerung, Verlaengert
02. September 2005 200503401417 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 1996 199601196378 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 1996 199601196726 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395076668