39507260 Logo (DPMA, 17.02.1995)
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Die Deutsche Marke 39507260 wurde als Bildmarke am 17.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Teile von Vögeln, Federn, Fußabdrücke, Skelette von Vögeln
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395072603 |
| Registernummer | 39507260 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1996 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2005 |
Markeninhaber
Idaho Falls Id.
US
Markenvertreter
81667 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
5
Zubereitungen zum Reinigen von Zähnen; Zubereitungen zum Erfrischen von Mund und Atem; Zubereitungen zum Entfernen von Zahnbelag von Zähnen; Zubereitungen zum Reinigen der Haut; Zubereitungen zum Befeuchten des Rachens und der Mundhöhle; Handcremes; Pflegemittel für die Haare, nämlich Haarshampoos, Pflegespülungen, Sprays, Gestaltungsmittel und Festiger; Lippenpflegemittel, Lippenbalsam; Sonnenschutzzubereitungen; Körperöle; Pflegemittel für die Haut, nämlich Befeuchtungsmittel, Pflegespülungen, Glättungsmittel, Beruhigungsmittel, Tönungsmittel, Festiger, Zubereitungen zum Revitalisieren und Einfetten; Masken; Make-up-Zubereitungen; Allzweckhaushaltsreiniger; Weichmittel für Stoffe und Gewebe; Zubereitungen zum Entfernen von Flecken; Waschmittel; Antitranspirants und Deodorants, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 3 enthalten; Nährmittelzusätze und diätetische Zusätze; Vitamin- und Mineralienzusätze; in akuten Fällen anwendbare Antiseptika und Fungizide; Zubereitungen zum Mildern von kleineren Verbrennungen, Verbrühungen, Sonnenbränden, Insektenstichen, Windpocken und Hautreizungen; Zubereitungen zum Mildern von bronchialen Verkrampfungen und Verstopfungen; Zubereitungen zum Behandeln von Schmerz aufgrund von kleineren Schnitten, Kratzern, Verbrennungen, Insektenstichen, Zerrungen, Verstauchungen, Arthritis, Rückenschmerzen, Muskelentzündungen; medizinische Shampoos; Zubereitungen zum Abtöten von Bakterien und Keimen in der Mundhöhle; Zubereitungen zum Vermeiden und Beeinflussen von Zahnbelag und Zahnstein auf Zähnen; medizinische Spülungen; Zubereitungen zum Mildern von Reizungen, Entzündungen und Juckreizen der Vagina; akut anwendbare Zubereitungen zum Behandeln von Akne; Zubereitungen zum Pflegen von trockener, rauher und rissiger Haut, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 5 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2005 | 200503478799 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. September 1998 | 199801676002 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Januar 1996 | 199601148514 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Januar 1996 | 199601148608 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395072603