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Waren und Dienstleistungen

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Kohlenstoff und Graphit für gewerbliche Zwecke, insbesondere Kohlenstoff und Graphit in stückiger, körniger oder Pulverform, insbesondere als Aufkohlungsmittel, Mittel für die Diamantsynthese, Filtermaterial, Absorptionssubstrat, Katalysatorträger oder für die Verwendung in Laboratorien und Untersuchungen im Betrieb; Kohlenstoff und/oder Graphit enthaltende Mischungen mit Teer, Pech, Kunstharzen oder anderen Bindemitteln, insbesondere als Aufkohlungsmittel in der Metallurgie, für die Herstellung von Elektroden für elektrische Öfen und für die Herstellung von Formkörpern und Auskleidungen; Graphitsalze, Graphiteinlagerungsverbindungen für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Herstellung von expandiertem Graphit; expandierter Graphit als Haufwerk oder Schüttgut, insbesondere für die Herstellung von Graphitfolien, Graphitlaminaten, Packungen, Dichtungsmaterialien und Wärmeisolierstoffen; Teile und Komponenten für Maschinen sowie Teile für maschinelle Geräte insbesondere für die Metall-, Holz-, Kunststoff-, Papier-, Leder-, Kunstleder verarbeitende Industrie, chemische und pharmazeutische, Lebensmittel herstellende und verarbeitende, Textil-, Glas- und Keramik-, Bau-, Papier-, Druckindustrie, Land- und Forstwirtschaft, den Bergbau, die Erdöl- und Erdgasgewinnung, die Fahrzeuge, Apparate und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf Schienen und auf dem Wasser herstellende Industrie, die Reinigung und die Reinhaltung von Flüssigkeiten und Gasen, Teile für Maschinen und Geräte zur Förderung von Schüttgütern, Kräne, Hebegeräte und Hubzeuge, Roboter, Motoren und Kupplungen (ausgenommen Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge), Getriebe, Über-, Untersetzungen, mechanische Steuerungen, Schmierapparate, Verpackungs- und Etikettiermaschinen, Pumpen, Schieber und Ventile (als Maschinenteile), Dampferzeuger (als Maschinenteile), Pressen (Maschinen), Haushaltsgeräte, Küchenmaschinen, außerdem Reibbeläge, Beläge für Kupplungen und Bremsen, Lager, Walzen, Rollen, Berstscheiben, Trennschieber, insbesondere für Pumpen, alle vorgenannten Waren aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem mit einem keramischen oder metallischen Stoff beschichteten Werkstoff aus der vorgenannten Gruppe oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus Sintermetall oder aus Siliciumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff oder aus Pyrobornitrid oder aus mit Kunst- oder Naturharz oder mit metallischen Stoffen imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Apparate für die chemische Industrie, insbesondere Chlorwasserstoffsyntheseanlagen und mit einer Dampferzeugungsanlage gekoppelte Chlorwasserstoffsyntheseanlagen; Teile für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichts- und Laboratoriumsapparate, -Geräte und -Instrumente, für Geräte zur Erzeugung, Verstärkung, Übertragung, zum Empfang, zur Aufzeichnung und Wiedergabe von elektromagnetischen und Schallwellen, für Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Feuerlöschgeräte, für Analysengeräte, Geräte für die Atomabsorptionsspektrometrie, die Atomemissionsspektrometrie, die Röntgenfluoreszenzspektrometrie, die Gasanalyse, die Thermoanalyse, für Geräte zur Volta-, Amperometrie und zur Elektrosynthese, für Geräte zur Ionenimplantation, das Plasmaätzen, die Elektronenstrahlverdampfung, die Epitaxie, das Zonenschmelzen, für elektrische Batterien, Akkumulatoren, Brennstoffzellen, Experimentieröfen, Elektrolysenanlagen, Gleichrichter, Funkenerosionsgeräte, Elektrophoresegeräte, Schweißgeräte, Blitzschutz- und elektrochemisch wirkende Korrosionsschutzanlagen, Mikroskope, Manipulatoren für nicht zugängliche Zonen, z. B. in der Nuklear-, Chemie- oder Hochtemperaturtechnik, für Filter für Atemmasken, für Destillier-, Extrahierapparate, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid oder aus Siliciumcarbid oder Pyrobornitrid oder Pyrokohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus mit einem Kunst- oder Naturharz oder mit einem metallischen Stoff imprägniertem Kohlenstoff oder aus Sintermetall, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrolysenanlagen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus Pyrokohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, aus Siliciumcarbid; Auskleidungen für Elektrolyseanlagen aus Kohlenstoff oder/und Graphit, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit; Kontaktbürsten, Kontaktstücke einschließlich Schleifkontake für die Übertragung elektrischer Ströme aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, oder aus einem metallhaltigen Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Tiegel, Schiffchen, Rohre, Wannen, Pulver für die Verwendung in Laboratorien und Untersuchungen im Betrieb aus Kohlenstoff oder Graphit, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder Graphit; Membranen, Gegenelektroden, elektrische Bremsstücke, Grieß für Fernsprechanlagen, Komponenten für elektrische Widerstände, insbesondere Ringe, Plättchen, Grieß, Teile zur Verwendung als elektromagnetische Abschirmungen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kohlenstoff gebundenem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus Siliciumcarbid, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Teile aus elektrisch leitenden Kunststoffen aus mit Kunststoffen gebundenem Kohlenstoff oder Graphit Kohlenstofffasern eingeschlossen; Teile und Komponenten für die Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Stoffen und Teilen aus hochreinen Substanzen, insbesondere für die Halbleitertechnik, die Computertechnik, die Solartechnik, die Lichtleitfasertechnik, wie Stoffabschirmungen, Stütztiegel, Suszeptoren, Elektroden, Kontaktstücke, Ziehstäbe, Boote, Tiegel, Schiffchen, Gießformen, Sägeunterlagen, Waferträger, Löt- und Einschmelzformen aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumkarbid oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus mit einem Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Strahlenfenster und Tische für Apparate und Geräte für die Röntgendiagnose und die Strahlentherapie aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Prothesen, medizinische Implantate aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Formteile zur Verwendung in medizinischen Apparaten und Instrumenten aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumcarbid, oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid, oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus Sintermetall, oder aus mit Kunstharz gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Teile für die Dentaltechnik, insbesondere Schmelz- und Gießtiegel sowie -Formen aus Kohlenstoff oder Graphit, kohlenstofffaserhaltige Formen eingeschlossen; Teile zur Wärmeerzeugung und für Öfen, Heizelemente, -Platten, -Bänder- -Rohre, -Stäbe, Kontaktstücke, Einbauten, Chargiergestelle, Auskleidungen, Teile für Heizungen und Apparate mit Heizflächen wie Wärmeabschirmungen, Teile für Verdampfer, Dampferzeugungsanlagen, Heißluftapparate, Lüftungs- und Klimaanlagen, Luft- und Gasfilteranlagen, Gaswäscher, Gasreinigungsanlagen, Entstaubungsanlagen, Trockenapparate, Kühlanlagen, Destillier-, Extrahieranlagen, Wärmetauscher, Meerwasserentsalzungsanlagen, Kernreaktoren, Wasserleitungsgeräte und -Anlagen, Beleuchtungsgeräte insbesondere Kohlenstoffstifte und -Elektroden, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus Pyrokohlenstoff, oder aus mit Kunstharz, Naturharz oder einem metallischen Werkstoff imprägniertem Kohlenstoff, bei allen vorgenannten Werkstoffen, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus einem keramischen oder metallischen Werkstoff oder aus Siliciumcarbid, Pyrobornitrid oder aus Graphitfolien oder -Laminat; Anlagen und Komponenten für die chemische Verfahrenstechnik, insbesondere Wärmetauscher, aus mit Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit und aus mit Kunststoff oder Gummi ausgekleideten Metallteilen, insbesondere Stahlteilen oder aus Kohlenstoff oder Graphit; Komponenten und Halbfabrikate für Dichtungszwecke, insbesondere Dichtungsringe, Gleitringdichtungen, Dichtungen, Packungen, Dichtungsschnüre, -Kordeln oder -Bänder, Platten und sonstige Vorprodukte zur Herstellung von Dichtungen, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Graphitfolie oder Graphitlaminat, oder aus mit Kunst- oder Naturharz oder mit metallischen Stoffen imprägniertem Kohlenstoff oder aus Siliciumcarbid; Massen und Kitte zum Abdichten und Isolieren aus Mischungen von Kohlenstoff und /oder Graphit und/oder Kohlenstoff- oder Graphitfasern als Füller und Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Binder; Hitzeschilde und Mittel zur Wärmeisolation aus faserförmigem und nicht faserförmigem Kohlenstoff und/oder Graphit, insbesondere aus Graphitfolien, Graphitlaminaten, expandiertem Graphit oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Graphit; Reibbeläge und Halbfabrikate für die Herstellung von Reibbelägen, insbesondere von Kupplungs- und Bremsbelägen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Fasern, Fäden, Faserhaufwerke, Watte, Wolle, Filze, Bänder, Gewebe, Gestricke, Gewirke, Gelege aus Kohlenstoff und/oder Graphit, nicht für textile Zwecke, Graphitfolien und -Laminate, nicht für Verpackungszwecke, Bahnen und Massen aus Gummi und Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, Rohren und Geräten oder von Teilen davon sowie zum Überziehen von Oberflächen; Halbzeuge in Form von Platten, Blöcken, Rohren, Längsprofilen, Folien für die Herstellung von Apparaten, Geräten und Teilen für die Herstellung und Verarbeitung von Halbleitern, hochreinen Substanzen und für die Verwendung in der Laboratoriums- und Analysentechnik, insbesondere für Prozessoren, die Computertechnik, die Solartechnik, die Lichtleitfasertechnik, die Spektrometrie, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumkarbid oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, bei vorgenannten Stoffen, soweit sie Kohlenstoff enthalten, graphitische Formen des Kohlenstoffs eingeschlossen; Fertigwaren für Bauzwecke, insbesondere Balken, Platten, gelochte und/oder profilierte Platten, Blöcke, Stäbe, Rohre, Zylinder, Hohlzylinder, Längsprofile, Profilleisten, Bausteine, insbesondere Feuerfeststeine, Trennwände, Tragkonstruktionen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Siliciumcarbid; Bindemittel aus Teer, Pech oder Kunstharz oder aus Mischungen von zwei oder mehr der vorgenannten Stoffe; Kittmassen und Zemente sowie Massen zur Herstellung korrosions- oder feuerfester Auskleidungen aus Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Bindemittel und Kohlenstoff und/oder Graphit, faserige Formen eingeschlossen, als Füller; Gießformen, Gießrinnen, Kokillen aus Kohlenstoff oder Graphit; Moderatoren, Reflektoren und Bauteile für Kernreaktoren aus Kohlenstoff oder Graphit oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, soweit in Klasse 19 enthalten; Halbzeuge in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Rohren, Längsprofilen, aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Teer, Pech, Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Siliciumcarbid; Behälter, Schieber und Ventile aus Kohlenstoff oder Graphit, insbesondere aus mit Teer, Pech, Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit, mit Fasern verstärkte Formen eingeschlossen; Fasern, Fäden, Kordeln, Stricke, Faserhaufwerke, Filze, Bänder, Gewebe, Gewirke, Gestricke, Gelege für textile Zwecke aus Kohlenstoff oder/und Graphit; Filtermaterialien aus Watte, Wolle, Faserhaufwerken, Filzen, Geweben; Filtermaterialien aus Gelegen aus Kohlenstoff und/oder Graphit; Teile von Fahrzeugen, Apparaten und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser, in der Luft, auf Schienen und von Vorrichtungen für die Aeronautik, einschließlich Teile für Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge, insbesondere Reibbeläge, Lager, Halterungen aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kunststoff, oder aus mit Kunstharz gebundenem Kohlenstoff oder aus mit Kunstharz oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff, faserhaltige Formen eingeschlossen oder aus Pyrokohlenstoff, bei allen vorgenannten Stoffen graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, oder aus Sintermetall oder aus Siliciumcarbid, oder aus Graphitfolien oder -Laminaten, alle Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	395072549
Registernummer	39507254

Anmeldedatum	17. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 1996
Eintragungsdatum	24. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist	01. April 1997
Ablaufdatum	28. Februar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. März 2015	201500086485		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. März 2015	201400077067	4	Verlängerung, Verlaengert
01. Februar 2013	201300040475	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009	200900244996	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2005	200503296902		Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005	200503286252		Löschung, Marke teilweise geloescht
23. März 2005	200503286629		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. September 1996	199601246017		Eintragung, Marke eingetragen
24. September 1996	199601246446		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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