CIRCLE SYSTEM Logo (DPMA, 16.02.1995)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke CIRCLE SYSTEM wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395070368 |
| Registernummer | 39507036 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 1996 |
| Eintragungsdatum | 18. September 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2015 |
Markeninhaber
58256 Ennepetal
DE
Waren und Dienstleistungen
6
7
9
16
19
20
37
42
mechanische Schlösser und Schlüssel für diese Schlösser; Baubeschläge, nämlich Türbänder, Drücker, Schlösser und Gegenkästen, Drückergarnituren, Beschläge für Ganzglastüren, Zubehör für Ganzglasanlagen, nämliche Schlösser und Schloßkästen, Schließbleche, Griffe, Türknöpfe, Griffstangen, Schraubhalterungen, Klemmbeschläge, Verbindungsbeschläge, Schutzbeschläge, alle Waren im wesentlichen aus Metall und/oder Kombinationswerkstoffen, bestehend aus beschichtetem Material oder Preßmaterial unterschiedlicher Werkstoffe; Karusselltüren aus Metall und Glas, deren Flügel als Pendeltüren ausgebildet sind, Türschließer; mechanische, pneumatische und hydraulische Geräte zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, nämlich Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren, alle aus Metall und kraftbetätigt; elektrische Antriebe, mechanische Antriebe, pneumatische Antriebe sowie Steuerungen und Regelungen für Schiebetüren, Flügeltüren, Sicherheits-Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltore, Falttore und Schiebetore; motorisch angetriebene Garagentorantriebe; manuell betätigte ein- oder mehrteilige Türen und Tore, nämlich Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltore, Falttore, Schiebetore; durch elektronische Bauteile in ihrer Verriegelungs- und/oder Entriegelungsstellung überführbare Schließeinrichtungen oder Schließanlagen, je für ein- oder mehrteilige Türen und Tore; Codekarten, Datenspeicher in Form von Codekarten; Geräte und Einrichtungen zur Personenindentifikation; Alarmanlagen; Apparate für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Umwandlung, Speicherung und Steuerung; Video-Überwachungsanlagen, bestehend aus Videokameras, die drahtlos oder kabelbehaftet Bilder auf Kontrollschirme übertragen, Sender und Empfänger für die Übermittlung von Daten; Verteilerkästen, Verteilerdosen, elektrische Türöffner, Gegensprechanlagen; elektrische Steuerungen für Schlösser, Fenster und Türantriebe; elektrische Schlösser und Schlüssel für diese Schlösser; Dokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Glastüren aller Art, Trennwände aus Glas, automatisch und manuell betrieben; manuell betätigte ein- oder mehrteilige Türen und Tore, nämlich Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltore, Falttore, Schiebetore; Wartung und Reparatur von mechanischen, pneumatischen und elektrischen Komponenten von Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren; Computerprogramme auf maschinenlesbare Medien, einschließlich Karten und Chips; Planung von mechanischen, pneumatischen und elektrischen Komponenten von Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren; elektronische Schalt-, Steuer-, Überwachungs- und Kontrollgeräte für die genannten Schließeinrichtungen oder Schließanlagen, Zugangskontrolleinrichtungen; Baubeschläge, nämlich Türbänder, Drücker, Schlösser und Gegenkästen, Drückergarnituren, Beschläge für Ganzglastüren, Zubehör für Ganzglasanlagen, nämliche Schlösser und Schloßkästen, Schließbleche, Griffe, Türknöpfe, Griffstangen, Schraubhalterungen, Klemmbeschläge, Verbindungsbeschläge, Schutzbeschläge, alle Waren im wesentlichen aus Metall und/oder Kombinationswerkstoffen, bestehend aus beschichtetem Material oder Preßmaterial unterschiedlicher Werkstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2015 | 201520296904 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. März 2015 | 201500089318 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2015 | 201500027484 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2009 | 200900174796 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2005 | 200503377944 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. Juli 2005 | 200503376811 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 18. September 1995 | 199501121439 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. September 1995 | 199501121545 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395070368