NINTENDO SCOPE Logo (DPMA, 15.02.1995)
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Die Deutsche Marke NINTENDO SCOPE wurde als Wort-Bildmarke am 15.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395067707 |
| Registernummer | 39506770 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 1996 |
| Eintragungsdatum | 10. November 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Februar 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Mai 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2005 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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TV-Spielapparate, Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Programmkassetten angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Videospielmaschinen (zum Anschluß an ein TV-Gerät), Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, Computer-Programme, Floppy-Disks, Halbleiter-Datenspeicher, Aufnahme- und Wiedergabegeräte für magnetische, optische und andere Aufzeichnungsträger, Computer, Datenträger für Computer-Programme, Spielgeräte für die Benutzung mit Display (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, elektronische Spielgeräte (nicht bestimmt zum Anschluß an TV-Geräte) angepaßt für die Benutzung mit Display, Programmkassetten für Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Display, Programmkassetten für elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Display, Programmkassetten für handbetätigte elektronische Spielgeräte, handbetätigte elektronische Spielgeräte, Joysticks für alle vorgenannten Waren, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte, sowie Teile von allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), Batterien, Adapter für Batterien, Diskettenlaufwerke, Programmier- und Displayapparate für den Gebrauch mit Computern, mit Münzen betriebene oder mit Zählern versehene Vergnügungsapparate und Pinn-Ball-Apparate, elektronische Tischspielgeräte mit Displaygerät (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), Programme für alle vorgenannten Spielapparate, Spiele, Maschinen und Geräte, aufgezeichnet auf Magnetbänder, Platten einschließlich magnetische und optische Platten, IC-Karten (integrierte Schaltkreis-Karten), Mikrochips; elektronische Schaltkreise oder Kassetten zur Benutzung mit den vorgenannten Geräten und Maschinen; Joysticks für vorgenannte Waren, sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), Keyboards für Computer und Spielgeräte, Telefax-Geräte, Fernseh-Geräte, Stimm-Frequenzübertragungsgeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsträger sowie -aufzeichnungs- und -wiedergabegeräte und -instrumente sowie deren Teile; Mahjongg- und Go-Spiele, japanische Schachspiele; Schachspiele, Zauberartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Puppen, Sport- und Gymnastikartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Angelgeräte, Spielzeug, Spiele und Spielwaren, sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2005 | 200503478559 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. November 1995 | 199501135867 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. November 1995 | 199501135952 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395067707