39506297

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39506297 wurde als Bildmarke am 11.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonnenaufgang oder -untergang #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Halbkreise, Halbellipsen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395062977
Registernummer 39506297
Anmeldedatum 11. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 20. März 1996
Eintragungsdatum 12. Dezember 1995
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Klima- und Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Beleuchtungsanlagen, Wasserleitungsgeräte, Heizungsanlagen, insbesondere solche mit Geräten der Solartechnik und/oder Wärmepumpen, Geräte zur Wärmerückgewinnung, im wesentlichen bestehend aus Be- und Entlüftungsanlagen mit eingebautem Abluftwärmetauscher, Geräte zur Versorgung und Entsorgung von Haushalten, nämlich Hybridspeicher, Brennstoffzellen; mechanische und biologische Klärgeräte zur Wasserreinigung, insbesondere zur Klärung von Grauwasser, Geräte zur Wiedergewinnung verwertbarer Stoffe aus Abfallstoffen im Haushalts- und gewerblichen Bereich (Recycling), nämlich Kompostierungsgeräte aus Metall oder nicht aus Metall; Wärme-Kraftmaschinen, insbesondere Blockheizkraftmaschinen; Geräte zur Wasserstofferzeugung, nämlich Elektrolysegeräte; Regenwassersammelbecken aus Betonteilen und Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2005 200503478725 Löschung, Marke geloescht
25. Februar 1997 199790001980 RAW: Berichtigung
12. Dezember 1995 199501144700 Eintragung, Marke eingetragen
12. Dezember 1995 199501144824 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395062977