39506221

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39506221 wurde als Bildmarke am 13.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Katzen oder andere kleine Raubkatzen

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395062217
Registernummer 39506221
Anmeldedatum 13. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 30. April 1996
Eintragungsdatum 30. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Stärke, einschließlich Sprüh- und Flüssigstärke; Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische; Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke; Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien; Textil- und Textilfaserveredlungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschließungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtemittel, Fleckenentfernungsmittel, Enthärtungsmittel für Wasser; Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen ungebundener Feuchtigkeit; Bleichmittel, Aufhellungsmittel für Textilien, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben, Duftträger - sämtliche bisher genannten Waren zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschließlich Gardinen und Polstern sowohl für gewerbliche als auch für Zwecke des privaten Haushalts; Wasch- und Bleichmittel, Waschmittelzusätze, Putz- Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Stärke, einschließlich Sprüh- und Flüssigstärke; Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische; Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke; Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien; Textil- und Textilfaserveredlungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschließungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtemittel, Fleckenentfernungsmittel, Enthärtungsmittel für Wasser; Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen ungebundener Feuchtigkeit; Bleichmittel, Aufhellungsmittel für Textilien, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben, Duftträger - sämtliche bisher genannten Waren zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschließlich Gardinen und Polstern sowohl für gewerbliche als auch für Zwecke des privaten Haushalts

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300422366 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2020 202000344890 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2015 201400074346 4 Verlängerung, Verlaengert
13. März 2014 201400099952 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340769 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100310016 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2005 200503233618 Verlängerung, Verlaengert
14. Juli 2004 200403115217 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2003 200302876203 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2001 200102348276 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 1996 199601154483 Eintragung, Marke eingetragen
30. Januar 1996 199601154851 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395062217