39506139

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39506139 wurde als Bildmarke am 10.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395061393
Registernummer 39506139
Internationale Marke Nr. IR641233, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 10. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1996
Eintragungsdatum 07. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 22. April 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2005

Markeninhaber


95028 Hof
DE

Markenvertreter

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 3 4 9 11 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere zur ökologischen Aufbereitung von Wasser und Gewässern, einschließlich Teichen, Schwimmbädern und Aquarien, und zur Sanierung von Böden und Luft; Wasch- und Bleichmittel; Fettentfernungsmittel; Seifen; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Wissenschaftliche, Meß-, Signal-, Kontroll-, Dosierungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf dem Gebiet der Aufbereitung von Wasser und Gewässern und der Sanierung von Böden und Luft; Dienstleistungen eines bakteriologischen oder chemischen Labors; Erstellen von technischen Gutachten auf dem Gebiet der Aufbereitung von Wasser und Gewässern und der Sanierung von Böden und Luft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2005 200503478679 Löschung, Marke geloescht
31. März 2000 200002031074 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 1996 199601222150 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 1995 199501107428 Eintragung, Marke eingetragen
07. August 1995 199501107595 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395061393