39505109

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39505109 wurde als Bildmarke am 08.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395051096
Registernummer 39505109
Internationale Marke Nr. IR656948, 08. November 2024
Anmeldedatum 08. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 15. November 1995
Eintragungsdatum 11. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


Göteborg/Gotenburg
SE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 16
Toilettenpapier; Zellstofftücher für hygienische und kosmetische Zwecke, nämlich Gesichtstücher und Abschminktücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Tücher aus Zellstoff, nämlich Taschen- und Mundtücher; Waren aus Papier und Zellstoff als Ersatz für Textilien, nämlich Taschentücher; Papier, Papierwaren, nämlich Wischtücher, Servietten, Windeln, Einschlagtücher aus Papier- und Zellstoffwatte; Waren aus Papier, Zellstoff oder Vliesstoff, nämlich Taschentücher, Kosmetiktücher, Gesichtstücher, Küchentücher, Servietten; Taschentücher aus Papier oder Zellstoff, auch kaschiert mit Kunststoff-Folie, ohne oder mit zusätlicher Imprägnierung mit kosmetischen oder pharmazeutische Stoffen; Wischtücher aus Papier, Zellstoff oder Vliesstoff, auch kaschiert mit Kunststoff-Folie, ohne zusätzliche Imprägnierung mit Reinigungs- oder Scheuermitteln, für Putz- oder Wischzwecke; Tischdecken, Unterlegdecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Mai 2018 201800152544 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2017 201700182560 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2015 201400077838 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2015 201500053055 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. September 2014 201400339847 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2011 201100053371 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 2008 200800611044 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2007 200701178776 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2005 200503254031 Verlängerung, Verlaengert
26. Januar 2001 200102237284 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 1998 199801536803 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 1995 199501101143 Eintragung, Marke eingetragen
11. Juli 1995 199501101266 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395051096