BP Shop

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BP Shop wurde als Wort-Bildmarke am 13.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Rechtecke #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395026180
Registernummer 39502618
Anmeldedatum 13. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 12. Mai 1999
Eintragungsdatum 13. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 12. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 12. August 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markeninhaber


20457 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

1 2 4 35 36 37 42 45
Hydraulikflüssigkeit; Bremsflüssigkeiten; Rostschutzmittel; Korrosionsschutzmittel; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Beratung und Know-How-Vermittlung auf betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Gebiet; Franchising von Tankstellen-Shops, nämlich Werbung, Verkaufsförderung, Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, soweit in Klasse 35 enthalten; Vermietung und Verpachtung von Tankstellen-Shops an Dritte zwecks Vertrieb von Waren aller Art durch diese; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, soweit in Klasse 36 enthalten; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, soweit in Klasse 37 enthalten; Vermietung und Verpachtung von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Lizenzvergabe für Tankstellen und Tankstellen-Shops; Vermietung und Verpachtung von Verkaufsautomaten; technische Know-How-Vermittlung; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2021 202100349589 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2015 201520070012 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2015 201400038811 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Februar 2015 201500056101 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Juni 2013 201300199932 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2012 201200327459 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2010 201000485775 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2010 201000485775 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2007 200701087424 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2005 200503282308 Verlängerung, Verlaengert
15. März 2005 200503280429 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Februar 2003 200302772750 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 1999 199901799800 Eintragung, Marke eingetragen
13. April 1999 199901800122 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. März 1999 199901786638 RAW: Teilung, Geteilt

ID: 10395026180