BY ELBA

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BY ELBA wurde als Wort-Bildmarke am 16.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei Sterne #Eine Flagge #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395016703
Registernummer 39501670
Internationale Marke Nr. IR647453, 13. August 2024
Anmeldedatum 16. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 15. November 1995
Eintragungsdatum 06. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2005

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Büro- und Kontormöbel, insbesondere Regale und Schränke; Einrichtungen und Gerätschaften für Registratur- und Karteizwecke als Möbel, nämlich Rahmen, Gestelle, Behälter, Kästen, Schachteln, Kassetten und Boxen; vertikale und/oder laterale Registraturbehältnisse für die Aufnahme und/oder Ablage von Mikrofilmen, EDV-Datenspeicher sowie zum optischen Lesen codierter Informationsträger (ausgenommen Möbel); Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Ordner, Ringbücher, Hefter, Mappen, Sammler, Hängeordner, Hängehefter, Hängemappen, Hängesammler, Pultordner, Unterschriftenmappen, Archivtüten und-schachteln, Sichthüllen, Prospekthüllen, Trennblätter, Ordnerrückenschilder (auch selbstklebend), Etiketten (auch selbstklebend), Klemmbretter, Klemmhefter und-mappen, Visitenkartenbücher und- alben, Präsentationsmappen und- alben, Schreibunterlagen, Briefkörbe, Schachteln und Kartons (ausschließlich für Bürozwecke), Ablageschalen für nichtelektrische Bürogeräte und Büroartikel, insbesondere Hefter, Füllfederhalter und Heftklammern, Notizblockhalter, Stehkassetten und Schriftgutlocher; Büro- und Kontorgeräte, soweit in Klasse 16 enthalten, Einrichtungen und Gerätschaften für Registratur- und Karteizwecke als Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Rahmen, Gestelle, Behälter, Kästen, Koffer, Schachteln, Kassetten und Boxen, Systemregistaturen sowie deren Einzelbestandteile, bestehend aus Organisations- und Ablagemitteln für die Aufnahme und/oder Ablage von Schriftgut, als Büroartikel (ausgenommen Möbel), vertikale und/oder laterale Registraturbehältnisse für die Aufnahme und/oder Ablage von Schriftgut(ausgenommen Möbel); Systemregistraturen sowie deren Einzelbestandteile, bestehend aus Organisations- und Ablagemitteln für die Aufnahme und/oder Ablage von Mikrofilmen, EDV-Datenspeicher sowie zum optischen Lesen codierter Informationsträger, als Büroartikel (ausgenommen Möbel)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2005 200503459756 Löschung, Marke geloescht
18. September 2003 200302923700 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2001 200102266433 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 1999 199901803916 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 1995 199501100523 Eintragung, Marke eingetragen
06. Juli 1995 199501100538 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395016703