B + H – Infos zur Marke Nr 394106423 (DPMA, 01.01.1995)

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Die Deutsche Marke B + H wurde als Wort-Bildmarke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mathematische Zeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	394106423
Registernummer	39410642

Anmeldedatum	01. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum	30. März 1996
Eintragungsdatum	07. Dezember 1995
Beginn Widerspruchsfrist	30. März 1996
Ende Widerspruchsfrist	01. Juli 1996
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Markeninhaber

Berger & Hermann GmbH & Co. KG

70499 Stuttgart
DE

Markenvertreter

DREISS Patentanwälte PartG mbB

70188 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 12 20 40 42

Formteile, Profilteile und Baugruppen aus Blechen und Rohren, nämlich als Teile und Sicherheitsteile von Kraft- und Luftfahrzeugen, von Maschinen, Motoren, Klima-, Heizungs-, Recycling- und Abgasanlagen, wie Lenksäulen, Auspuffanlagen und -krümmer, Stoßstangenhörner, Radschutze, Sicherheitsschutzhauben für Elektro- und Preßluftwerkzeuge, Bremsschutzbleche, Hitzeschutzbleche, Rohre für gasförmige und flüssige Medien, als Öl-, Benzin-, Wasser- und Luftleitungen, Tanks, Wannen, Wärmetauscher, Schalldämpfer, Katalysatoren, Behältnisse für Werkstätten zur Aufnahme von Kleineisenwaren, Werkzeugen und Schriftstücken; Kleineisenteile, wie Muffen und Flansche, Schellen, Spannbänder, Spannschlösser, Blechhalter, Federteller, Beschläge aus Metall für Möbel und Büroeinrichtungen, ausziehbare TV- und Geräte-Drehbühnen, Konsolen, Spiegel- und Bilderrahmen, Garderobenständer, Schirmhalter, Stehpulte, Möbelgestelle, Träger, Behältnisse zur Aufnahme von Büroutensilien und Notizzetteln, Schreibplatten, Briefkästen aus Metall; Metallwaren für den Haushalt (soweit in Klasse 20 enthalten) , wie Behältnisse, Kleiderbügel, Mantelhaken; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen im Rahmen der Qualitätssicherung, Entwicklung von Prototypen und Erstellung von Plänen für die Serienfertigung für Dritte von Metallteilen und Komponenten aus Stahl, Edelstahl, Aluminium und Sonderwerkstoffen; Blechbearbeitung, Rohrbearbeitung; Schweißen von Metallteilen und Montieren von Teilen aus Metall und Sonderwerkstoffen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. September 2015	201520174262	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
10. September 2015	201400034314	4	Verlängerung, Verlaengert
27. März 2014	201400126770	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2005	200503386514		Verlängerung, Verlaengert
10. August 2005	200503385217		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. April 2005	200503304073		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 1996	199601266575		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
07. Dezember 1995	199501143024		Eintragung, Marke eingetragen