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Die Deutsche Marke FRIABLOC wurde als Wortmarke am 30.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394105699 |
| Registernummer | 39410569 |
| Internationale Marke | Nr. IR641769, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1995 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
68229 Mannheim
DE
Markenvertreter
68163 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülapparate, Spülkästen, Armaturen und Ventile, Anschlußteile und Sitze; WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler aus nichtmetallischen Werkstoffen, Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken und Tröge, Leitungen für chemisch belastete Abwässer (Teile von sanitären Anlagen), Be- und Entlüftungsgeräte und Rohrbelüfter, Rohre und Armaturen, Profile und technische Spritzgußformteile für den Sanitärbereich, Lüftungsschieber, Rohre zur Verwendung im Sanitärbereich und Übergangsnippel für diese Rohre, Rohrbefestigungsteile für den Sanitärbereich, insbesondere Montageschienen zum Anschluß der Wasserleitungen an eine Dusch- oder Badewannenarmatur, Hausabflußrohre, Zu- und Ablaufanschlüsse für Sanitär-Einrichtungen, Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile, und Abdeckrosetten; Be- und Entlüftungssysteme; Spülauslöser-Systeme; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen, Verbindungselementen für diese und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Schlauchhalter, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Abdeckroste aus Kunststoff, Klappsitze und glasfaserverstärkte Kunststoffprofile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. August 2015 | 201520208583 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Januar 2010 | 201000024366 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Dezember 2004 | 200403220598 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. März 1998 | 199801538950 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Juni 1995 | 199501098150 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Juni 1995 | 199501098180 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10394105699