topfit riha Hartinger

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke topfit riha Hartinger wurde als Wort-Bildmarke am 29.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Fünf Farben und mehr #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394100611
Registernummer 39410061
Internationale Marke Nr. IR638471, 30. Juni 2024
Anmeldedatum 29. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 31. August 1995
Eintragungsdatum 29. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1995
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Waren und Dienstleistungen

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juli 2014 201300410189 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Dezember 2013 201300397776 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2013 201300053964 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200285312 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2004 200403168653 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2000 200001997625 Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Dezember 1999 199901965063 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
29. Mai 1995 199501092311 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10394100611