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Die Deutsche Marke ENSIGN wurde als Wortmarke am 21.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394080165 |
| Registernummer | 39408016 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1995 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Januar 1996 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2004 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie dazu gehörige Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und daraus bestehende Anlagen; elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für die Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Analyse, Überwachung, Verarbeitung, Eingabe, Ausgabe, Speicherung, Wiederauffinden, Wiedergabe und Ausdrucken von Tonsignalen, Bildern, Zeichen und/oder Daten sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Kontrollapparate, -geräte und -instrumente sowie daraus bestehende Anlagen; Telekommunikationsapparate, -geräte und -instrumente sowie daraus bestehende Anlagen; Teile aller vorgenannten Waren und Fittings dafür, nämlich Spezialbehälter, Etuis, Futterale, Gehäuse und Abdeckhauben; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme sowie Computerprogramme in Form von Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen und -handbüchern; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact-Discs; magnetische und optische Speicherbänder, -scheiben, -platten, -drähte, -karten und -fäden zur Speicherung von oder mit eingeschriebenen Tonsignalen, Bildern, Zeichen und/oder Daten; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappartikel, nämlich Waren aus Papier oder Pappe als Büroorganisationsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Geschäftsformularen und -vordrucken und Datenblättern und -bögen; Druckereierzeugnisse, Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, einschließlich Computersystembeschreibungen, Benutzungs-, Bedienungs- und Programmieranleitungen und -handbüchern, Computerausdrucken, Computer-Auflistungen und Dokumentationen zum Betrieb von Computern sowie anderem schriftlichen Begleitmaterial für die Anwendung von Computertechnik und Computerprogrammen; Papierbänder, -scheiben, -platten und -karten zum Aufzeichnen von Daten und Computerprogrammen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2005 | 200503432622 | Löschung, Marke geloescht | |
| 06. Juni 1995 | 199501094291 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Juni 1995 | 199501094333 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10394080165