39407137

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39407137 wurde als Bildmarke am 19.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Teile des menschlichen Körpers, DNA-Bande, Zellen, Hirn, Spermien, Haarwurzeln (auch 2.9.12)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394071379
Registernummer 39407137
Anmeldedatum 19. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 17. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


80999 München
DE

Waren und Dienstleistungen

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Dienstleistungen auf dem Gebiet der Medizintechnik, nämlich ärztliche Versorgung und Gesundheitspflege, Überwachung von Lebensfunktionen der Patienten; medizinische Geräte zur Überwachung von lebenswichtigen Funktionen, nämlich Atemtherapie- und Sauerstofftherapiegeräte, Patientenüberwachungsgeräte und Babyüberwachungsgeräte, insbesondere zur Überwachung der Herz- und Atemtätigkeit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2015 201300406776 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Juni 2005 200503348667 Verlängerung, Verlaengert
17. Juni 2005 200503346251 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. August 1995 199501112624 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 1995 199501114243 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394071379