DIGI

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DIGI wurde als Wort-Bildmarke am 15.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Zylinder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394069773
Registernummer 39406977
Anmeldedatum 15. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 17. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Verpackungsmaschinen, einschließlich Vakuumverpackungsmaschinen; automatische Abfüll-Verpackungsmaschinen; Bewegungs- und Fördermaschinen, insbesondere Bandförderer, Förderbänder, Fördergeräte, Regalbeschickungsgeräte, mit Fördermaschinen kombinierbare Wäge- und Beschriftungsgeräte; Maschinen, elektronische Verpackungsgeräte, elektronische Hand-Etikettiermaschinen, Geräte und Anlagen, jeweils zum Verpacken, Etikettieren und Beschriften, Maschinen und Geräte zum versandfertigen Wiegen, Verpacken, Beschriften und Porto-Bemessen; Bestandteile der vorgenannten Waren; elektrische und elektronische Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Sortieranlagen; Waagen, insbesondere Digital-Waagen, insbesondere mit elektronischen und digitalen Anzeigegeräten versehen, Wäge- und Auspreisungsanlagen, elektronische Drucker, mit Druckern kombinierte Anzeigegeräte, Etikettendruckgeräte, insbesondere kassettenbeschickte; codegesteuerte Druckgeräte, Auspreisungsgeräte, Zählgeräte, elektronische Registriergeräte, Apparate und Instrumente zum Codieren und Decodieren, Apparate und Instrumente zur Registerführung, Überwachung und Steuerung der Beschickung von Regalen und des Versands; Registrierkassen, Maschinen und Geräte zur automatisierten Buchführung; Lagerführung und zur Ermittlung der Lagerbestände; Bestandteile der vorgenannten Waren; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, ausgenommen Mikrocomputer-Hardware zur Verwendung in Verbindung mit Mehrplatzsystemen und lokalen Netzwerken, nämlich server-basierte asynchrone serielle Platinen, ISDN-Netzanschlußkarten und synchrone Platinen, ISDN-LAN-Brücken, Remote-Access-Server, LAN-Router, Ein- und Mehrkanal-Transceivers, Medien-Wandler, Mikrohubs und modulare Repeater, Netzwerk-Druck-Server, Cluster-Controller-Systeme, Modems und Faxmodems, insoweit, als die ausgenommenen Waren solche betreffen, die keinen Bezug zu Wiege- und/oder Meßzwecken oder dem Senden von Daten haben, die in Verbindung mit Wiege- und/oder Meßprozessen stehen; Bestandteile der vorgenannten Waren; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf dem Gebiet der Wäge-, Verpackungs-, Abfüll- und Lager-Technik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2020 202000403102 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400413482 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2014 201300407589 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2007 200701021649 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2006 200606724515 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. April 2005 200503302102 Verlängerung, Verlaengert
12. April 2005 200503299790 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. Juli 2003 200302886464 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Januar 2003 200302742902 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
17. Juli 1996 199601217161 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10394069773