Ecoclean

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Ecoclean wurde als Wortmarke am 14.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394065786
Registernummer 39406578
Anmeldedatum 14. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. März 1996
Eintragungsdatum 05. Dezember 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


70794 Filderstadt
DE

Markenvertreter

61231 Bad Nauheim DE

Waren und Dienstleistungen

7 11
Stationäre Maschinen und stationäre Geräte zur industriellen Reinigung von Metall- und/oder Kunststoffteilen mit Hilfe von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen, soweit in den Klasssen 7 und 11 enthalten; stationäre Maschinen und stationäre Geräte zum Trocknen von gereinigten derartigen Teilen, auch zum Reinigen und anschließenden Trocknen von derartigen Teilen, soweit in den Klassen 7 und 11 enthalten; stationäre Maschinen und stationäre Geräte zur Wiederaufbereitung von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen, soweit in den Klassen 7 und 11 enthalten; Teile der vorgenannten Waren; im wesentlichen aus solchen stationären Maschinen und/oder stationären Geräten aufgebaute Reinigungs- und/oder Trocknungs- und/oder Aufbereitungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2018 201800177358 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2017 201700094881 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2015 201500026877 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2014 201300406770 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2013 201300020363 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2004 200403199332 Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 1999 199901871877 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 1998 199890009189 RAW: Berichtigung
14. Juli 1997 199701373958 Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Mai 1997 199701356113 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. Dezember 1995 199501142290 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10394065786