m Logo (DPMA, 01.01.1995)
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Die Deutsche Marke m wurde als 3-D-Marke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 394064119 |
| Registernummer | 39406411 |
| Anmeldedatum | 01. Januar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2015 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Pudding-Desserts, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und /oder Gebäck bestehend
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2015 | 201520247800 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900245961 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200800137073 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701210846 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2005 | 200503235240 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Juni 2001 | 200102334593 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Juli 1996 | 199601213198 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juli 1996 | 199601213474 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10394064119