39405965

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39405965 wurde als Bildmarke am 12.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Andere geometrische Körper

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394059654
Registernummer 39405965
Anmeldedatum 12. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1995
Eintragungsdatum 09. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1995
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


Bognor Regis West Sussex
GB

Waren und Dienstleistungen

9 10
Wissenschaftliche, Meß-, Labor-, Kontrollgeräte; Geräte zum Überwachen der Atmung einer Person (Atemfrequenz einschließlich Information bezüglich der Atemstruktur während der Verabreichung des Medikaments); Laborgeräte für die Simulierung der Atmungsfrequenz einer Person unter Einbezug der Informationen bezüglich der Atemstruktur, Softwareprogramme mit Informationen bezüglich der genannten Atmungsfrequenz und der Atemstruktur; Datenverarbeitungsgeräte; Kompressoren; ärztliche Instrumente und Apparate; Inhaliergeräte und -apparate; zahnärztliche und chirurgische Geräte und Instrumente; künstliche Beatmungsgeräte und -instrumente; Testgeräte für den ärztlichen Gebrauch; Teile der und Zubehör für alle genannten Waren, soweit in Klassen 9 und 10 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2017 201700094533 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2014 201300410512 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2011 201100080979 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900107323 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2007 200701215217 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2007 200701213559 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2005 200503261666 Verlängerung, Verlaengert
04. November 1998 199801702845 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 1995 199501085913 Eintragung, Marke eingetragen
09. Mai 1995 199501085999 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394059654