39405957

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39405957 wurde als Bildmarke am 10.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tiere der Serie I stehend #Bären, Koalas, Wombats

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394059573
Registernummer 39405957
Internationale Marke Nr. IR654530, 06. Oktober 2024
Anmeldedatum 10. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 14. August 1995
Eintragungsdatum 18. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1995
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


53501 Grafschaft
DE

Markenvertreter

Senningerberg LU

Waren und Dienstleistungen

8 12 14 16 18 20 21 22 24 25 26 27 28 30 34
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Autozubehör, nämlich Felgen, Radkappen, Autositze, Sitzbezüge; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher; Juwelier- und Schmuckwaren, auch Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Ohrringe; Spieldosen; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (nichtelektrische Bürogeräte); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Waren aus Leder und Lederimitation, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kunststoff, Metall oder Glas, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Spiegel, Schilder, Kleinmöbel; Bettzeug, nämlich Bettbezüge, Kopfkissen, Decken; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Waren aus Glas, Porzellan, Steingut, Hartplastik, Holz, Kork und unedlen Materialien für Haushalts- und Kunstgegenstände, nämlich Geschirr, Untersetzer für Geschirr und Töpfe; Gefäße aus Glas, Porzellan, Steingut und Hartplastik für Tiere; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Textilwaren, nämlich Stoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Taschentücher; Bekleidungsstücke, auch Sportbekleidung, Kopfbedeckungen; Teppiche, Teppichboden, Fuß- und Automatten; Tapeten; Spiele, Spielzeug; Sportgeräte; Christbaumschmuck; Zuckerwaren, feine Backwaren und Konditorwaren; Raucherartikel, nämlich Feuerzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. August 2018 201800247840 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2018 201800247840 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2014 201300406543 4 Verlängerung, Verlaengert
21. November 2014 201400426302 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
31. Januar 2005 200503246043 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2005 200503244631 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Mai 1995 199501090355 Eintragung, Marke eingetragen
18. Mai 1995 199501090377 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394059573