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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere der Kräftigung und Stärkung dienende Erzeugnisse, nämlich Vitaminpräparate und Tonika sowie Mineralien und/oder Vitamine und/oder Spurenelemente enthaltende Präparate und Zubereitungen für gesundheitliche Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; fotografische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schutzbrillen und Sonnenbrillen; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge einschließlich Fahrräder, Golfkarren und Kinderwagen, sowie Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine einschließlich Modeschmuck sowie Manschettenknöpfe und Krawattennadeln; Uhren und Zeitmeßinstrumente sowie Etuis hierfür; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Kunststoff, nämlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Schlüsselanhänger; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Skigeräte einschließlich Snowboards, Tennisgeräte, Angelsportgeräte, Ski-, Kricket- und Golfsäcke, Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle, Spielbälle, Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger, Roll- und Schlittschuhe, Christbaumschmuck, elektrische oder elektronische Spiele, Ballspielnetze, Tennisnetze, Angelgeräte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitete Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Werbung, insbesondere Promotion für die vorgenannten Waren sowie für Wettbewerbsveranstaltungen (auch sportlicher Natur; Werbemittlung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Organisationsberatung; Reparatur oder Instandhaltung von Luftfahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Flugzeugen, Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermietung von Flugzeugen und Kraftfahrzeugen; Zustellung von Paketen; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietung sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit einschließlich Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	394059069
Registernummer	39405906

Anmeldedatum	09. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum	10. Februar 1996
Eintragungsdatum	21. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist	10. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist	10. Mai 1996
Ablaufdatum	31. Dezember 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. März 2022	202200068259	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2014	201300407759	4	Verlängerung, Verlaengert
02. September 2014	201400331425		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Dezember 2011	201100410100	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
22. Februar 2006	200603538176		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
06. Januar 2005	200503226685		Verlängerung, Verlaengert
04. Januar 2005	200503225462		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Oktober 1999	199901926920		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 1999	199990015416		RAW: Berichtigung
14. September 1998	199801674659		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
21. September 1995	199501122566		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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