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Waren und Dienstleistungen

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Eier, Milch und Milchprodukte nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt und Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette, Salatsaucen; Kaffee; Kaffee-Extrakt; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-Getränke, auch mit Milchanteil; Getränkepulver mit löslichem Kaffee; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf der Grundlage von Kaffee, Tee, Kakao oder mit Kaffeegeschmack, Kakaogeschmack; alkoholische und alkoholfreie Getränke auf der Grundlage von Kaffee, Tee, Kakao oder mit Kaffee-, Kakaogeschmack; Kakao; Tee; Schokoladen, Schokoriegel mit Spirituosenfüllungen; Riegel auf der Grundlage von verschiedenen Getreiden oder Getreidemischungen; Zucker, Reis, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Back- und Konditorwaren, insbesondere Knabbergebäck; Brötchen, Feingebäck, Torten, Dauerbackwaren; Snacks auf der Basis von Getreide, Kartoffeln, Stärken und/oder anderen stärkehaltigen Produkten, belegte Brötchen; Pizzas und Nudelgerichte; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Schokoladewaren sowie Zuckerwaren; Marzipane, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche frische oder getrocknete Blumen, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Tabakerzeugnisse, Streichhölzer, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier und Zigarettenfilter; Verpflegung von Gästen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Verschönerung und Pflege der Haare, Zahnputzmittel; Seifen; Kerzen, Wachslichter, Windlichter, Nachtlichter; pharmazeutische Drogen einschließlich Aromadrogen, medizinische und Früchtetees; Handwerkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide-, Scher- und Nagelschneidegeräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Tranchierbestecke, Blumenpflegebestecke, Scheren; Rasierapparate, Rasierklingen; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Geräte für den Haushalt und die Küche, nämlich Heiz- und Kochgeräte, Grillgeräte, Geräte für die Zubereitung von Getränken, Reinigungsgeräte; elektrische Küchenmaschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken, nämlich solche zum Mischen, Hacken, Schneiden, Mahlen, Entsaften, Schälen, Rühren, Kneten, Raspeln, Zerteilen, Quetschen, Pressen, Schlagen, Emulgieren oder Reiben; elektrische Fleischwölfe, Geschirrspül- und Waschmaschinen; elektrische Wäschetrockenmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Lautsprecher, Mikrofone, Plattenspieler; Geräte zum Empfangen oder Verstärken von Ton- und/oder Videosignalen; Tonband-, Kassettengeräte, Kopfhörer, Video-Rekorder, Videokameras, Video-Monitore, Radio- und Fernsehgeräte, Tonbänder und Tonbandkassetten, Videokassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; elektrische und elektronische Registrierkassen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Computersoftware; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger; Kochendwassergeräte; Bohnermaschinen, elektrische Wasserkessel; Wärmflaschen und Bügeleisen; Massagegeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; elektrische Küchen-, Koch- und Heizgeräte, nämlich Kochtöpfe, -platten, Kaffeemaschinen, Toaster, Backöfen, Mikrowellenöfen, Kochherde, Heizplatten, Grillgeräte und Waffeleisen; Infrarotstrahler, elektrische Leuchten, Glühbirnen; Haartrockengeräte und -hauben; Land- und Wasserfahrzeuge; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Fahrräder und deren konstruktionsgebundene Teile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen und hieraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edel- und Halbedelsteine und Modeschmuck; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Dosen aus Metall, insbesondere Zierdosen, Blumenkästen; kleine Haus- und Küchengeräte (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich Kleiderbürsten, Schuhlöffel, Servierbretter, Frühstücksteller, Steakbretter aus Holz, Kühldosen, nichtelektrische Kaffeemaschinen, nichtelektrische Koffergrills, Gießkannen, Kochtöpfe, Blumen-Übertöpfe, Zierwandteller, Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Manikürsets, bestehend aus Nagelfeilen, Nagelscheren, Nagelreinigern; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten), nämlich Vasen, Krüge, Eßgeschirr, insbesondere Teller, Tassen, Schüsseln, Terrinen, Schalen, Trink- und Konservengläser, Bierseidel; Tortenplatten, Kerzenständer, Leuchter (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kacheln (nicht für Bauzwecke); Messingtöpfe, Frühstückskörbe, Schlüsselkästchen; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Töpfe, Pfannen, Auflaufformen, Siebe und Schalen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Kochlöffel, Küchen-, Kartoffelschäl- und Wiegemesser, Schneebesen, Reiben, Schöpfkellen und -löffel, Küchenscheren, Dosenöffner, Zitronenpressen, Petersilie-, Knoblauch- und Zwiebelmühlen, Fleischwölfe, Allesschneider, Gurkenschäler, Eipicker, Messerschärfer, Küchenwaagen, Back- und Ausstechformen, Teesiebe, Kernausstecher, Kirschentkerner, Flaschenöffner und Korkenzieher; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Tabletts (nicht aus Edelmetall oder plattiert); elektrische Zahnbürsten; Zelte, Planen, Segel; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushalts- und Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, Tapeten aus textilem oder anderem Material; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch; Fisch, Geflügel und Wild, auch in konservierter, extrahierter, getrockneter, gekochter oder tiefgefrorener Form; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Konfitüren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	394056949
Registernummer	39405694

Anmeldedatum	09. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 1996
Eintragungsdatum	27. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist	10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist	10. April 1996
Ablaufdatum	09. Dezember 2004

Datum	Belegnummer	Eintrag
27. Oktober 2005	200503444293	Löschung, Marke geloescht
30. Mai 2003	200302846851	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
10. April 2001	200102294965	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 1995	199501124200	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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