CARE shop

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CARE shop wurde als Wort-Bildmarke am 02.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Ein Pfeil #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394045750
Registernummer 39404575
Anmeldedatum 02. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 1997
Eintragungsdatum 29. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 21. April 1997
Ablaufdatum 02. Dezember 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Medizinische und medizintechnische Geräte, nämlich Sauerstoffkonzentratoren und entsprechende Armaturen mit Nasensonden, Feinfiltern und Schläuchen, Ernährungspumpen und -schläuche sowie Ständer für Ernährungspumpen, Ernährungssonden einschließlich Zubehör, Beatmungsgeräte und -armaturen, Inhalationsgeräte und -armaturen, Infusionsständer, Schlafapnoegeräte, Ultraschallvernebler, Absaugpumpen und Armaturen, Halterungen und Taschen für Urinbeinbeutel, Urinflaschen, Urinflaschenbürsten, Urinflaschenhalter; medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Windeln (einschließlich Windeln für Inkontinenz, Textilwindeln, Papierwindeln), Pflaster, Verbandstoffe, Haftspray, Pflaster-Entfernungsspray, Stomabeutel einschließlich Basisplatten, Einmal-Katheter, Dauer-Katheter, Katheter-Beutel, Salben, Vorlagen, Netzhosen, Windelhosen, Urinal-Kondome sowie Ableitungsschläuche, Beinbeutel mit Ablauf, Bettbeutel mit Ablauf, Haltebänder für Urinbeutel, saugende Bettschutzeinlagen, Fingerlinge, Einmalhandschuhe, Einmalspritzen, OP-Mundschutz, OP-Schutzschürzen, Desinfektionsmittel, Spezialnahrung für enterale Ernährung; stationäre und fahrbare Krankenbetten für medizinische Zwecke einschließlich Zubehör, nämlich Kranken- und Pflegebetten, Bettverlängerungen, Seitengitter, Aufrichthilfen, Fixierhilfen, Pflegebettische, Lagerungskeile und -rollen, Halterungen und Befestigungen für Urin-Bettbeutel, Umlager-/Wendehilfen, Krankenpflegelifter; Rollstühle einschließlich Zubehör, nämlich Schieberollstühle, Elektrorollstühle, Rollstuhl-Schubgeräte, Aufsteckantriebe, Duschrollstühle, Fellauflagen, Sitzkissen, Kopfstützen, Fernbedienungen; Ein- und Ausstiegshilfen für Kranke und Pflegebedürftige aus Badewannen und Duschen, nämlich Badelifter, Griffe, Badewannenverkürzer, Badeliegen, Badewannendrehsitze, Duschsitze, -hocker, -stühle, Duschliegen, Duschwagen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Behinderten-Dreiräder, Toilettenstühle, Toilettenstütz- und Toilettensitzgestelle, Toilettenaufstehhilfen, Strumpf- bzw. Strumpfhosenanziehhilfen, Anziehhilfen für Kleidungsstücke, Knöpfhilfen, Aufstehhilfen und -vorrichtungen für Sessel und Stühle, Treppensteigehilfen, Kinderautositze für Behinderte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2005 200503429653 Löschung, Marke geloescht
24. April 2002 200290038269 RAW: Berichtigung
22. Juni 2001 200102346026 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 1998 199801533059 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
29. August 1996 199601235584 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10394045750