39404482

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39404482 wurde als Bildmarke am 01.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394044827
Registernummer 39404482
Internationale Marke Nr. IR717621, 03. November 2024
Anmeldedatum 01. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 08. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 17 19 37 40 42
Verschleiß- und abriebfeste Erzeugnisse, nämlich Steine, Platten, Formteile, Hohlkörper und Rohre aus schmelz- und gießfähigen Mineralstoffen, nämlich Basalt, Granit, Tonerde, Korund, Hochofenschlacke, Kupferschlacke und Gemischen von Eruptivgesteinen mit Silikaten, auch in Verbindung mit anderen Werkstoffen; Formplatten, Rohre und Formteile aus Gummi, Gummiersatzstoffen und anderen Kunststoffen wie Duroplasten, Elastomeren, Kunstharzen sowie aus Gemischen von Mineralstoffen mit Kunstharzen, Epoxydharzen und/oder Zement als verschleißschützende Aus- und Verkleidung für Maschinenteile, Schachtauskleidungen, Kohlerutschen und für Rohre; Platten, als ebene und gekrümmte Platten, aus legiertem Eisenguß; Platten, als ebene und gekrümmte Platten, auch als Dekorplatten, aus Schmelzbasalt; Entwicklung von Verschleiß-Formstücken und Auskleidungen aus ggf. schmelzfähigen Mineralien, Kunststoffen und anderen Werkstoffen für Rohre, Schüttgut-Förderflächen; Einbau und Montage solcher Verschleißformstücke und -auskleidungen; Auskleidung von Oberflächen von Anlagenteilen mit Schutzwerkstoffen gegen Abrasiv-Verschleiß und Prall-Verschleiß; Auskleidung mit Schutzwerkstoffen zur Förderung der Gleitfähigkeit und zum Schutz gegen Korrosion und Verrottung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2015 201520331373 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2015 201520312601 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2015 201520312601 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2015 201300405444 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Mai 2011 201100165376 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2006 200604318091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2005 200503257404 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2005 200503256119 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. November 2003 200302954255 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2002 200202697402 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
21. November 1997 199701467367 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 1996 199601213180 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 1996 199601213594 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394044827