T

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke T wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394037898
Registernummer 39403789
Anmeldedatum 17. November 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1997
Eintragungsdatum 29. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ablaufdatum 17. November 2004

Markeninhaber


33659 Bielefeld
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile, sowie zugehörige Hand- und Maschinenwerkzeuge zu deren Instandhaltung; Maschinen und maschinelle Geräte und daraus zusammengesetzte Anlagen zur dosierten oder undosierten, geeichten oder ungeeichten Abgabe gasförmiger, flüssiger oder konsistenter Stoffe und zu deren Absaugung, Aufnahme und/oder Sammlung, insbesondere von Schmierölen, -fetten und/oder Kraftstoffen; von Hand, mechanisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betriebene halb- oder vollautomatische Schmiergeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Schmierpressen, -pumpen, -nippel, -büchsen und -kannen, Schmierstoffbehälter und/oder -fässer, sämtlich aus Metall und/oder Kunststoff; Tankpumpen, Ölableiter, -absauger, -wechsler; von Hand oder maschinell betriebene Spül-, Sprühgeräte und -pistolen; Schlauchaufroller, bestehend aus Metall und/oder Kunststoff; Dosier- und Zumeßgeräte; Ausgabeautomaten mit oder ohne Münzauslösung und Vorwählung, mit oder ohne Magnetkartenauslösung und Vorwählung, für gasförmige, flüssige oder konsistente Stoffe; Hebebühnen, Bremsprüfstände, Abgas- und Motordiagnose-, sowie Scheinwerfereinstell- und Achsmeßgeräte, Kraftfahrzeug-Waschanlagen, im wesentlichen bestehend aus maschinellen Wasch-, Trocken- und Poliergeräten sowie Wasserreinigungs- und -rückgewinnungsanlagen; LKW/Bus-Waschanlagen; Selbstbedienungs-Waschplätze; Selbstbedienungs-Waschanlage; Werkstatteinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Autohebeeinrichtungen, Bremsenprüfständen, Motorprüfgeräten, Karosserieinstandsetzungsgeräten, Reifenmontage- und Wartungsgeräten, Geräten zur Pflege und Reinigung von Fahrzeugen; vorgefertigte, komplett ausgestattete Werkstattgebäude mit Geräten und Werkzeugen zur Reparatur von Kraftfahrzeugen und dazugehörige mechanische, optische, elektrische und elektrotechnische Steuerungs-, Überwachungs- und Zählapparate und -instrumente, sowie deren Schnittstellengeräte zu Datenverarbeitungsanlagen; stationäre und mobile Kraftfahrzeugpflegeeinrichtungen, bestehend aus Abschmierpressen, Kraftstoffpumpen, Schmierpistolen, Zapfpistolen, Ölzählern, Schlauchleitungen, Schlauchaufrollern, Sprüh-, Spül-, Abgabe-, Absauggeräten, Vorrats- und Auffangbehältern bestehend aus Metall und/oder Kunststoff sowie aus Drucklufterzeugungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus ein- oder mehrstufigen Kompressen, Druckkesseln aus Metall, elektrischen und/oder Verbrennungsmotoren, sowie Stromgeneratoren und dazugehörigen Sicherheitsarmaturen; Armaturen und Geräte der Fluidtechnik, nämlich Siebe, Filter, Rohr- und Schlauchleitungen, Rohrverschraubungsstücke, Steckverbindungselemente, Schlauchaufroller, Schwenkgelenke aus Metall und/oder Kunststoff, Ventile, Zylinder, Pumpen, Motoren; Rohre und Schläuche, sowie Rohr- und Schlauchleitungen, jeweils aus Metall und/oder Kunststoff, in ein- oder mehrschichtiger Ausführung und/oder mit Geflechtsverstärkungen aus Metall, Kunststoffen und/oder Gummi versehen, auch in ein- und/oder mehrzähligen Kombinationen, als Hybridleitungen und/oder Leitungsbündel sowie ausgestattet mit Verbindungs-, Befestigungs- und Funktionselementen wie Verschraubungs- und Steckanschlüssen, Rückschlagventilen, Leitungsverzweigern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Oktober 2005 200503431786 Löschung, Marke geloescht
26. September 2000 200002147155 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 1999 199901900977 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 1998 199801674032 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 1997 199701418905 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 1996 199601263187 Eintragung, Marke eingetragen
29. Oktober 1996 199601263612 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394037898