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Die Deutsche Marke DAIMLER-BENZ AEROSPACE wurde als Wortmarke am 21.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394027108 |
| Registernummer | 39402710 |
| Internationale Marke | Nr. IR652720, 30. März 2025 |
| Anmeldedatum | 21. November 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 1996 |
| Eintragungsdatum | 23. März 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 21. November 2004 |
Markeninhaber
80804 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Luftfahrzeuge, nämlich Motorflugzeuge, Strahlflugzeuge, Segelflugzeuge, Starrflügler und Drehflügler, Verwandlungsflugzeuge; Teile von Luftfahrzeugen; Luftkissenfahrzeuge; Flugkörper, nämlich unbemannte Luftfahrzeuge, insbesondere ferngesteuerte Luftfahrzeuge mit oder ohne Rückstoßantrieb; Teile von Flugkörpern; Raumfahrtgeräte, insbesondere Raumsonden, Satelliten und steuerbare Raumflugkörper, Teile von Raumfahrtgeräten; Fahrwerke, Gangways und Transportwagen für Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und Flugkörper; Flugkörper; Fahrzeuge zur Wartung und Versorgung von Luftfahrzeugen, Raumfahrzeugen und Flugkörpern; Landfahrzeuge und deren Teile, Schienenfahrzeuge und deren Teile; motorgetriebene Lastenumsetzgeräte; Wasserfahrzeuge; Ruder und Stabilisierungsanlagen sowie Geräte zur Steuerung für und von Schiffen; Triebwerke für Fahrzeuge, insbesondere Rückstoßtriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen, Gasturbinentriebwerke, auch für Landfahrzeuge, und elektrische Raumfahrtantriebe; Teile von Triebwerken; Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten, im wesentlichen bestehend aus solarelektrischen, fotoelektrischen und thermoelektrischen Energiewandlern sowie solarthermischen und photothermischen Energiewandlern, von gebündelten Sonnenstrahlen aufgeheizten Quecksilberdampfturbinen, Solarzellen, Geräten zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Zusatzantriebe für Schiffsschrauben; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender; Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Laser-Geräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte; photoelektrische Meß-, Steuer- und Regelgeräte; Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Flugsicherungs- und Stabilisierungsgeräte für die Luft- und Raumfahrt; Geräte der Raumfahrtelektronik; Testgeräte und mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten) für Raumfahrtanlagen; Sprachausgabe-, Sprachcodier-, Spracherkennungs- und Verschlüsselungsgeräte; Antennen; elektrische und optische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher-, -sicherungs-, -korrektur-, -empfangs- und -ausgabegeräte, elektronische Lese-, Zeichen- und Sortiergeräte; Alarmanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sensoren, Steuergeräten und Warngebern; Freilandwarn-, -kontroll-, -alarm- und -sicherungsgeräte; Verkehrsimpulsgeber, mechanische Verkehrszeichen; elektronische Geräte für die Entmagnetisierung und den Korrosionsschutz und daraus zusammengestellte Einrichtungen für den Schiffsbau; Apparate, Instrumente und Geräte zum Betrieb von Schiffen, nämlich Ruder- und Stabilisierungsanlagen sowie Geräte zur Steuerung für und von Schiffen, Zusatzantriebe für Schiffsschrauben; Unterwasser-Ölübernahme-Systeme, bestehend aus Winden, metallarmierten Schläuchen sowie im wesentlichen aus Stahlwänden bestehenden und für den Einbau in Schiffe bestimmten Führungsschächten, manövrierbaren Koppeleinrichtungen (Vorreiter), Pumpen sowie Übergabevorrichtungen, bestehend aus elektrischen Steuer-, Antriebs- und Regelgeräten sowie mechanischen Anschlüssen; medizinisch-technische Apparate, Instrumente und Geräte, insbesondere zur Ortung und Zerstörung von Konkrementen in Körperhöhlen, zur Zerkleinerung von Nieren- und Gallensteinen sowie zur Behandlung des Körpers mit Stoßwellen und/oder Ultraschall und Teile der genannten Waren; Atomreaktoren; Flugplatzleuchten und Flughafenbefeuerung; fern-, eigen- und ungesteuerte, insbesondere selbstgetriebene Geschosse und Flugkörper, vorzugsweise zur Flug-, Schiffs- und Panzerabwehr, und deren Teile; Entwicklung, Wartung, Reparatur und Instandsetzung von Schienen-, Luft- und Raumfahrzeugen, von Waffensystemen sowie Erzeugnissen der Informationsgewinnungs-, Informationsübertragungs- und Informationsverarbeitungstechnik, der Elektrotechnik, Datenverarbeitungstechnik, Nachrichtentechnik, Mechanik, Optik, Meerestechnik und von medizinisch-technischen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Ausbildung und Training von Personen für die Bedienung von Schienen-, Luft- und Raumfahrzeugen, von Waffensystemen sowie Erzeugnissen der Informationsgewinnungs-, Informationsübertragungs- und Informationsverarbeitungstechnik, der Elektrotechnik, Elektronik, Datenverarbeitungstechnik, Nachrichtentechnik, Mechanik, Optik, Meerestechnik und von medizinisch-technischen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Dienstleistungen von Konstrukteuren, Ingenieuren, Physikern und Chemikern; Entwicklungs-, Konstruktionsplanung, Projektführung und technische Beratung bezüglich vorgenannter Fahrzeuge, Waffensysteme und Erzeugnisse; Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art sowie Erstellen von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung von Schienen-, Luft- und Raumfahrzeugen, von Waffensystemen sowie Erzeugnisse der Informationsgewinnungs-, Informationsübertragungs- und Informationsverarbeitungstechnik, der Elektrotechnik, Elektronik, Datenverarbeitungstechnik, Nachrichtentechnik, Mechanik, Optik, Meerestechnik und von medizinisch-technischen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Beratung bei der Planung von Verkehrsanlagen für Schienen- und Luftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2005 | 200503442714 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. März 1995 | 199501074404 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. März 1995 | 199501074473 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10394027108