Schlafrock

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schlafrock wurde als Wortmarke am 03.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394004213
Registernummer 39400421
Anmeldedatum 03. November 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1995
Eintragungsdatum 04. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1996
Ablaufdatum 30. November 2014

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form, als Geflügelwurst oder -aspik; Fleisch- und Fleischbrühextrakte; Suppenbrühextrakte; Fertigsuppen in konservierter Form; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Imbißprodukte und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Gemüse und/oder zubereiteten Früchten und/oder Reis und/oder Kakao und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; im Extrudierverfahren hergestellte Fleisch-, Kartoffel-, Getreide- und/oder Erdnußprodukte; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Eier und Eierspeisen; Milch und Milchprodukte; nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt; Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Speiseeis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. August 2015 201520182727 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2015 201520069062 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2010 201000038545 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2010 201000010124 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2004 200403184611 Verlängerung, Verlaengert
04. August 1995 199501106865 Eintragung, Marke eingetragen
04. August 1995 199501107032 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394004213