30779859

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30779859 wurde als Bildmarke am 10.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Punkte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307798593
Registernummer 30779859
Internationale Marke Nr. IR958861, 29. Juli 2024
Anmeldedatum 10. Dezember 2007
Veröffentlichungsdatum 29. Februar 2008
Eintragungsdatum 30. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 29. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 2008
Ablaufdatum 31. Dezember 2017

Markeninhaber


61118 Bad Vilbel
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Reinigung von Bekleidungsstücken, chemische Reinigung, Bügeln von Wäsche, Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Pflege, Reinigung und Reparatur von Pelzen; Reinigung von Dampfkesseln, Fenstern; Außenreinigung, Innenreinigung von Gebäuden; Fegen von Schornsteinen; Sandstrahlen; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke; Wartung und Reparatur von Brennern, Bürogeräten, Computerhardware, Filmvorführgeräten, Panzerschränken, Tresorräumen, Maschinen, Flugzeugen; Reparatur von Dampfkesseln, Öfen, Elektrogeräten, Einbruchalarmanlagen, Feueralarmanlagen, Fotoapparaten, Uhren, Telefonen, Heizungen, Klimaanlagen, Kühlapparaten, Polsterungen, Pumpen, Regenschirmen, Schlössern; Reparaturarbeiten an Lagerhäusern; Restaurierung von Musikinstrumenten, Möbeln, Kunstwerken; Anstreichen und Reparatur von Schildern; Auskünfte über Reparaturen; Unterwasserreparatur; Entstörung in elektrischen Anlagen; Kesselflicken; Klempnerarbeiten; Lackierarbeiten (Reparatur); Instandhaltung von Schwimmbädern; Instandhaltung von Erdölleitungen; Abschmieren, Polieren, Reinigung, Rostschutzbehandlung, Waschen, Instandhaltung von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung); Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen (Reparatur); Messerschleifen (Schärfen); Möbelpflegearbeiten; Nachfüllen von Tonerkartuschen; Schmirgeln (Reparatur); Schuhmacherarbeiten (Reparatur); Kunsttischlerarbeiten (Reparatur); Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2018 201800267497 5f Löschung, Marke geloescht
04. August 2014 201400296730 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2014 201400210059 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2009 200900232219 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2008 200800674830 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2008 200800037348 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Januar 2008 200800024965 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307798593