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Die Deutsche Marke HARPIC wurde als Wortmarke am 29.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307783278 |
| Registernummer | 30778327 |
| Anmeldedatum | 29. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
Slough Berkshire
GB
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Bohnerwachs, Bohnerbeize; Parkettreiniger; Fußbodenöl (für Reinigungszwecke); Öl- und Wachskehrspäne (für Reinigungszwecke); Rohrreinigungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Kalk- und Kesselsteinentferner (für Haushaltszwecke); Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk; Kesselstein und Flecken (soweit in Klasse 3 enthalten); Scheuerpulver; Flaschen- und Kannenspülmittel; Metallentfetter, Metallreiniger; Universalreiniger; Schmierseife; WC-Beckensteine (für Reinigungszwecke); Rostlösemittel (zum Zwecke der Rostentfernung) und Rostentferner; Fußbodenpflegemittel; ätherische Zerstäuberessenzen; Wichse; Mittel zum Putzen von Leder; Mittel zum Haltbarmachen von Leder, soweit in Klasse 3 enthalten; Stärke für Wäschezwecke; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; nicht-medizinische Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Potpourri (Duftstoffe); Weihrauch; Räuchermittel (Duftstoffe); Duftzweige; Duftkissen (Duftstoffe); parfümierende Präparate für die Atmosphäre (soweit in Klasse 3 enthalten); ätherische Öle; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; Pads und Tücher für Reinigungszwecke, getränkt mit Reinigungsmitteln (nicht für medizinische Zwecke); Artikel getränkt mit Reinigungsmittel, nämlich Tücher, Wischtücher, Papiertücher und Schwämme für Reinigungszwecke
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Luftauffrischungspräparate; Luftreinigungspräparate; Raumluftauffrischer, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft (soweit in Klasse 5 enthalten); Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftauffrischungspräparate, parfümierte Luftauffrischungspräparate; Präparate zum Auffrischen der umgebenden Atmosphäre (Luftauffrischungspräparate); Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen (nicht für den persönlichen Gebrauch); Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate; sanitäre Präparate für medizinische Zwecke; desinfizierende Präparate (Desinfektionsmittel); antibakterielle Präparate (als Desinfektionsmittel und/oder für medizinische Zwecke); mit desinfizierende Mitteln und/oder anti-bakteriellen Zusätzen getränkte Erzeugnisse (soweit in Klasse 5 enthalten); mit anti-septischen Mitteln imprägnierte Artikel (soweit in Klasse 5 enthalten); Insektizide; Insektenbekämpfungsmittel; Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; anti-allergische Präparate und Sprays (medizinische Präparate); Fungizide; Herbizide; Unkraut- und Ungeziefervernichtungsmittel; Präparate und Substanzen zur Neutralisierung, Kontrolle und Reduzierung von Allergenen (medizinische Präparate); pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Tücher und/oder Pads getränkt oder imprägniert mit pharmazeutischen Substanzen zur Behandlung von Symptomen bei Erkältungen und Grippe; Substanzen mit abschwellender Wirkung (pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse); Präparate zur Dispergierung von Mitteln mit abschwellender Wirkung (pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse); desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen (Desinfektionsmittel); Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften (soweit in Klasse 5 enthalten); lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften (soweit in Klasse 5 enthalten); medizinische Zahnpasten, medizinische Zahnpulver und medizinische Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege (soweit in Klasse 5 enthalten); Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel (pharmazeutische Erzeugnisse); schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke; Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; WC-Beckensteine; Parfümmittel für die Lufterfrischung, einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Räucherkerzen; Lufterfrischungsparfümartikel; Raumparfümsprays; parfümierende Präparate für die Atmosphäre (soweit in Klasse 5 enthalten); Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm; Lufterfrischungsmittel und Luftreinigungsmittel für die Umgebungsluft einschließlich Duftkugeln; Seifen
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Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft (soweit in Klasse 11 enthalten); Ölbrenner; Parfümbrenner, Duftölbrenner; Brenner für ätherische Öle für nicht-medizinische Zwecke; Apparate zur Erwärmung von Ölen oder Parfümmitteln und zur Freisetzung von Duft in die umgebende Atmosphäre (soweit in Klasse 11 enthalten); Luftdesodorierungsgeräte; Desodorierungsgeräte nicht für den persönlichen Gebrauch; elektrische Duftlampen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
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Haushalts- und Küchenutensilien und -behälter (nicht aus Edelmetall oder damit beschichtet); Pads und Tücher für Reinigungszwecke; Sprüh- und Spenderdosen für Wasch- und Bleichmittel, Reinigungsmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Detergentien, Seifen, ätherische Zerstäuberessenzen, Stärke für Wäschzwecke, nicht medizinische Toilettepräparate, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, parfümierende Präparate für die Atmosphäre, ätherische Öle, Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebißpflege, Luftauffrischungspräparate, Luftreinigungspräparate, Deodorants und Desodorierungsmittel, Desinfektionsmittel, keimtötende Mittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate, sanitäre Präparate für medizinische Zwecke, Insektizide, Pestizide, Fungizide, Herbizide; Artikel für Reinigungszwecke, nämlich Bürsten, Kämme, Schwämme, Wisch- und Reinigungstücher, Poliertücher, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Teppichkehrer, Mopps, Besen, Putztücher, Putzwolle; nicht-elektrische Applikatoren für Teppichshampoo; handbetriebene Reinigungsgeräte; Schwämme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2024 | 202300422573 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2019 | 201900064860 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2017 | 201620779313 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. November 2017 | 201700375687 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. März 2014 | 201400100060 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200340826 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100310077 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2008 | 200800101935 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2008 | 200800000363 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 20. Mai 2008 | 200800000363 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. März 2008 | 200800000363 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307783278