30778205 Logo (DPMA, 03.12.2007)
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Die Deutsche Marke 30778205 wurde als Bildmarke am 03.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Erde oder des Erdglobus #Suppen oder Getränke (in Tellern, in Tassen, in Schüsseln, in Suppenterrinen, in Gläsern usw.), wobei Flüssigkeiten ausgeschüttet werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307782050 |
| Registernummer | 30778205 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2017 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Zuckerwaren, insbesondere Traubenzucker und Traubenzucker-Komprimate für Nahrungszwecke, auch vitaminisiert und/oder mineralisiert; feine Back- und Konditorwaren; Schokoladenwaren
32
alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2018 | 201800267026 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. September 2008 | 200800142149 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2008 | 200701397325 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307782050