LCS OriginalSpares

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LCS OriginalSpares wurde als Wortmarke am 22.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307760308
Registernummer 30776030
Anmeldedatum 22. November 2007
Veröffentlichungsdatum 18. April 2008
Eintragungsdatum 14. März 2008
Beginn Widerspruchsfrist 18. April 2008
Ende Widerspruchsfrist 18. Juli 2008
Ablaufdatum 30. November 2017

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe, soweit in Klasse 01 enthalten, insbesondere Etikettierklebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bierklärmittel; Bierkonservierungsmittel; Filtermaterial (chemische Erzeugnisse); Kühlmittel (chemisch)
7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien und Brauereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Depalettier-, Einpack-, Auspackmaschinen, Sortiermaschinen für gewerbliche Zwecke, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; maschinelle Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; Spritz- und Blasformen, jeweils als Maschinenteile und/oder Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Sortieren (soweit in Klasse 07 enthalten) und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Einzelteile der vorstehenden Maschinen; aus den vorstehenden Maschinen bestehende Anlagen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bandförderer; Druckluftförderer; Einsätze für Filtriermaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Etikettiermaschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Gestelle für Maschinen; Kompressoren (Maschinen); Kugellager; Maschinenwellen; Regler (Maschinenteile); Druckzylinder
9 elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Gasanalysegeräte; Compact Disks (ROM); Computersoftware (gespeichert); Prüfmaschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Prüfmaschinen und Prüfgeräte zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Inspektionsmaschinen für die Getränkeindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2018 201800230622 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2016 201620679317 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063372 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2008 200800094434 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. März 2008 200701387852 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307760308