DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke OxiSENS wurde als Wortmarke am 14.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307741087 |
| Registernummer | 30774108 |
| Anmeldedatum | 14. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Februar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
5
Brustbänder, Armbänder und Armbinden für medizinische Zwecke
9
wissenschaftliche, Vermessungs-, photographische, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Analysegeräte und Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Daten und Bild; Sende- und Empfangsgeräte für elektronische, akustische oder optische Signale; Detektoren und Sensoren, auch Funksensoren, insbesondere für Schall, Bewegungen und Bestimmung der zwei- oder dreidimensionalen Lage, insbesondere Körperschallsensoren; Messgeräte und Präzisionsmessgeräte, insbesondere Bewegungsmesser; Überwachungsapparate (elektrisch); Computer-Hardware, Computerperipheriegeräte und Software, insbesondere zur Auswertung von biologischen Parametern und Signalen, insbesondere zur Identifikation von Vitalparametern; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer; Teile der vorstehenden Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten
10
medizinische Apparate und Instrumente; Elektroden für medizinische Zwecke; Analysegeräte und Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere Blutdruckmessgeräte, Elektrokardiografen, Pulsoximeter und Pulsmesser und Pulswellensensoren; Teile und Zubehör der vorstehenden Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Medizintechnikers; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Durchführung von technischen Messungen, technischen Tests und Checks; Entwicklung von Messmethoden, Prüfmethoden; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Werkstoffprüfung; Mess- und Analysedienstleistungen; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; wissenschaftlich-technische Beratung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Auswertung von biologischen Parametern und Signalen, insbesondere zur Identifikation von Vitalparametern; Computerberatungsdienste; EDV-Beratung; Hard- und Softwareberatung; Entwicklung von Computerhardware; Pflege und Installation von Software
44
Dienstleistungen eines Arztes, Tierarztes oder Sanitäters; Dienstleistungen eines Krankenhauses oder Sanatoriums
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2018 | 201800231006 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Juni 2008 | 200800032331 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Januar 2008 | 200701370757 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307741087