Dewert Care

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Dewert Care wurde als Wortmarke am 14.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307736180
Registernummer 30773618
Anmeldedatum 14. November 2007
Veröffentlichungsdatum 16. Mai 2008
Eintragungsdatum 14. April 2008
Beginn Widerspruchsfrist 16. Mai 2008
Ende Widerspruchsfrist 18. August 2008
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber


Jiaxing City Zhejiang
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotore (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Stellantriebe bestehend aus Elektromotoren und mechanischen Getrieben zum verstellen von Gegenständen und Möbeln aller Art, insbesondere zum verstellen von Sitz-, Liege- und Stehmöbeln, von Pflege-, Krankenhaus- und Rehabilitationsgeräten sowie von Stühlen, Liegen, Betten, Lattenrosten und Patientenliften, sowie von Tischen und Werkbänken, Aufstehhilfen, Fernsehsessel, Computer-TV-Tische, Bürotische, Schränke, Schranktüröffner, Lichtkuppelöffner, Verstellgestängen, Spezialbetten und Behandlungsliegen für medizinische Versorgung, Kranken- und Altenpflege, Gartenmöbel, sowie für Lattenroste aus Metall, Holz oder Kunststoff für vorstehende Betten und Liegen; Steuergeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) für elektrische Stellantriebe; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für Elektromotoren; Gleichlaufteuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für den Betrieb mehrerer Elektromotoren
9 elektrische und elektronische Steuerungen, Transformatoren, elektrische Transformatoren, elektrische Akkumulatoren, Geräte zur Stromversorgung mit Gleich- und Wechselspannungsquellen, Apparate und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren von Elektrizität und Daten, Software; elektromechanische Bedienungsgeräte und Handschalter für Elektromotoren und Stellantriebe (soweit in Klasse 9 enthalten) für die vorstehend genannten Motore, Stellantriebe, Bedienungsgeräte und Handschalter; Akustischer, optischer und elektromechanischer Einklemmschutz für Möbel zu Sicherungszwecken, soweit in Klasse 9 enthalten; Steuer- und Auswerteinheit für einen akustischen, optischen und elektromechanischen Einklemmschutz für Möbel; integrierte und vorgeschaltete Geräte und Schaltungen zur Reduzierung und Abschaltung des Energieverbrauchs im nicht benutzten Zustand; integrierte und vorgeschaltete Geräte und Schaltungen zur galvanischen Trennung vom Netz
10 Spezialbetten und Behandlungsliegen für die medizinische Versorgung, die Kranken- und Altenpflege sowie Lattenroste dafür aus Metall, Holz oder Kunststoff mit eingebautem Massagesystem und mit eingebauten Elektromotoren und Antrieben für die vorstehenden Spezialbetten und Behandlungsliegen, soweit in Klasse 10 enthalten
12 Elektromotore und elektrische Stellantriebe für Landfahrzeuge
20 Möbel und Möbelbauteile, insbesondere Sitz- und Liegemöbel, Gartenmöbel, Lattenroste aus Metall, Holz oder Kunststoff sowie Sessel und Betten mit eingebautem Massagesystem und mit eingebauten Elektromotoren und Stellantrieben für die vorstehenden Möbel und Möbelbauteile, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2021 202100140730 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2017 201620780092 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Januar 2013 201300008615 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2008 200800122581 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. April 2008 200701369458 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307736180