30773421

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30773421 wurde als Bildmarke am 13.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Berge oder Vulkane stilisiert #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307734218
Registernummer 30773421
Anmeldedatum 13. November 2007
Veröffentlichungsdatum 18. April 2008
Eintragungsdatum 13. März 2008
Beginn Widerspruchsfrist 18. April 2008
Ende Widerspruchsfrist 18. Juli 2008
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber


74076 Heilbronn
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, insbesondere unter Verwendung oder Beigabe von Salz, Salz mit Kamillenauszügen als Badesalz (nicht für medizinische Zwecke)
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für Gesundheitspflege, insbesondere unter Verwendung oder Beigabe von Salz; Salzpastillen, Nasentropfen oder -sprays, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays, Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung, Badesalz für medizinische Zwecke, insbesondere unter Beigabe von Kamillenauszügen; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Vitamin-, Mineral-, Aminosäurepräparate; Seifen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fertiggerichte, Fertigmahlzeiten, insbesondere fertig gewürzte Fertiggerichte und Fertigmahlzeiten (bestehend aus Proteinen und Pflanzenstoffen, soweit in Klasse 29 enthalten); Fleischextrakte; Kartoffelchips und andere Snacks (soweit in Klasse 29 enthalten); konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannte Waren auch unter Beigabe von Nahrungsergänzungsmitteln, insbesondere Vitaminen, Mineralstoffen, Aminosäuren
30 Salz, Würzmittel, Gewürze; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten); Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Fertiggerichte, Fertigmahlzeiten, insbesondere fertig gewürzte Fertiggerichte und Fertigmahlzeiten (bestehend aus Nahrungsmitteln und Ballaststoffen, soweit in Klasse 30 enthalten)
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse, Kräuter; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Viehsalz
35 Werbung; Werbung für Nahrungsmittel, Getränke und Verpflegungsspezialitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. September 2017 201620780384 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2017 201700295844 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. August 2016 201620653476 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2011 201100007910 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2008 200800091788 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. März 2008 200701365135 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307734218