30773162 Logo (DPMA, 12.11.2007)
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Die Deutsche Marke 30773162 wurde als Bildmarke am 12.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307731626 |
| Registernummer | 30773162 |
| Anmeldedatum | 12. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
97688 Bad Kissingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere Apparate zur Umwandlung eines Luftdrucksignals in ein analoges Spannungssignal (Druckwandler) und Apparate zur Umwandlung eines analogen Spannungssignals in ein digitales Signal (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern und Regeln von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Schnittstellengeräte für Computer (Interfaces), USB-(Universal-Serial-Bus-)Datenverarbeitungsgeräte mit oder ohne integriertem Druckwandler, Messaufnehmer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Computerprogramme und Software (soweit in Klasse 9 enthalten)
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medizinische Instrumente und Apparate, insbesondere Apparate zur Messung von Vitaldaten und zur Messung der Lungenfunktion, Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, Strömungssensoren für die Lungenfunktionsdiagnostik, Spirometer, Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs wie Puls-Oximeter, Apparate (Teile von medizinischen Messgeräten) zur Umwandlung eines Luftdrucksignals in ein analoges Spannungssignal (Druckwandler) und Apparate (Teile von medizinischen Messgeräten) zur Umwandlung eines analogen Spannungssignals in ein digitales Signal (soweit in Klasse 10 enthalten); USB-Geräte als medizinische Messgeräte zur Messung von Vitaldaten, zur Messung der Lungenfunktion durch Fluss-Volumen-Messung, zur Messung des Blutsauerstoffs wie zur Messung pulsoximetrischer Daten
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Analyse und Forschungsdienstleistungen, wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, Entwurf und Entwicklung von USB-Speichermedien bzw. USB-Geräten zur Messung von Vitaldaten, zur Messung der Lungenfunktion, durch Fluss-Volumen-Messung, zur Messung des Blutsauerstoffs wie zur Messung pulsoximetrischer Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Generierung, Verwaltung, Auswertung und Interpretation von Daten, die erfasst wurden durch Geräte zur Messung von Vitaldaten, durch Geräte zur Messung der Lungenfunktion, durch Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, durch Spirometer, wie durch Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs wie Puls-Oximeter; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Darstellung von medizinischen Messdaten wie Patientenmessdaten und zur Schaffung von Benutzeroberflächen (Benutzer-Interfaces); Entwurf, Entwicklung und Pflege von Computersoftware zum Aufbau von wissenschaftlichen Datenbanken; elektronische Speicherung von medizinischen Messdaten, die erfasst wurden durch Geräte zur Messung von Vitaldaten, durch Geräte zur Messung der Lungenfunktion, durch Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, durch Spirometer, wie durch Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs wie Puls-Oximeter; wissenschaftliche Analyse von medizinischen Messdaten, die (auch in Computerdatenbanken) erfasst wurden durch Geräte zur Messung von Vitaldaten, durch Geräte zur Messung der Lungenfunktion, durch Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, durch Spirometer, wie durch Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs wie Puls-Oximeter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2018 | 201800231873 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Mai 2017 | 201700149989 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2008 | 200800118117 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. April 2008 | 200701365348 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307731626