e ecoPlus von Siemens Logo (DPMA, 08.11.2007)
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Die Deutsche Marke e ecoPlus von Siemens wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307728064 |
| Registernummer | 30772806 |
| Anmeldedatum | 08. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. April 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Verkaufsautomaten und Teile dieser Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Folienschweißgeräte und Teile dieser Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
8
elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 8 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
9
Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Fritteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2018 | 201800230783 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Dezember 2017 | 201700394827 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Juni 2011 | 201100216065 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2008 | 200701398190 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Dezember 2007 | 200701365168 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307728064