Joy

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Joy wurde als Wortmarke am 08.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307723518
Registernummer 30772351
Anmeldedatum 08. November 2007
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2008
Eintragungsdatum 30. April 2008
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 2008
Ende Widerspruchsfrist 01. September 2008
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Wäscheeinweichmittel, Waschmittelzusätze, Weichspüler; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Schleifmittel; Spülmittel, auch in Konzentrationsform; Maschinengeschirrspülmittel, auch in Tablettenform; Fleckenentfernungsmittel
5 Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen; Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Pflaster, Verbandsmaterial; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Raumsprays als Duftsprays; Babywindeln, auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen
16 Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Verpackungsbeutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2022 202200237166 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2017 201620775873 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Dezember 2017 201700394831 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. Mai 2011 200800156077 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
25. September 2008 200800156077 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. April 2008 200701361877 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307723518