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Die Deutsche Marke Jo Jo wurde als Wortmarke am 31.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307706257 |
| Registernummer | 30770625 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2017 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
elektrotechnische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung und Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Apparate und Instrumente zur Überwachung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Münzschaltgeräte; elektronische Unterhaltungsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel- sowie Game-Card-Verkaufsautomaten; Geräte und Vorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Waren im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für Automaten und vorgenannte Waren
28
jegliche Art von Spielautomaten (ausgenommen Musikspielautomaten) mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten (ausgenommen Musikspielautomaten), die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten (ausgenommen Musikspielautomaten) mit und ohne Gewinnausgabe; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; vorgenannte Automaten und Apparate im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Durchführung von Glücksspielen mittels Betrieb von Spielstätten, Spielcasinos und Wettbüros
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2018 | 201800193398 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Oktober 2012 | 201200325553 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2008 | 200800044051 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2008 | 200701364582 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307706257