30767552

Die Deutsche Marke 30767552 wurde als Bildmarke am 17.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zähne, Zahnprothesen, Bisse #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger aller Art mit und ohne Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computersoftware; Feuerlöschgeräte

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck

41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

44 Dienstleistungen eines Zahnarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; plastische und Schönheitschirurgie; Dienstleistungen eines Kieferchirurgen

45 Verwaltung und Vergabe von Lizenzen an Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vergabe von Lizenzen an Film- und Fernsehnebenrechten für Merchandisingprodukte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	307675521
Registernummer	30767552
Internationale Marke	Nr. IR974187, 31. Oktober 2024

Anmeldedatum	17. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum	29. Februar 2008
Eintragungsdatum	29. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist	29. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist	29. Mai 2008
Ablaufdatum	02. April 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. April 2015	201520034530	5f	Löschung, Marke geloescht
24. Februar 2011	201100064704	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2008	200800036031	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Januar 2008	200701347995	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie