SwissPrimePack

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SwissPrimePack wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307665267
Registernummer 30766526
Internationale Marke Nr. IR980382, 16. Juni 2024
Anmeldedatum 12. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 07. März 2008
Eintragungsdatum 31. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 07. März 2008
Ende Widerspruchsfrist 09. Juni 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber


Altstätten
CH

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier und Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), Verpackungs- und Einschlagsmaterial aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial, nämlich Folien, Beutel, Taschen aus Kunststoff; vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten
17 Kunststoffmaterialien als Halbfabrikate
21 kleine Geräte und Behälter für den Haushalt, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Aufbewahrungs- und Trinkgefäße für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Geschirr; Behälter und Eisbecher aus Aluminium, Kunststoff, Karton, Papier oder aus anderen Materialien, nicht aus Edelmetall, insbesondere Klarsichtdeckel für Teller, Schalen, Deckel für Schalen, Besteck, Menüplatten, Behälter zum Warmhalten, Aufbewahren und Transportieren von Mahlzeiten, Becher, Tassen, Abdeckungen für Menüplatten, alle nicht aus Edelmetall; Tassenhalter, Tasseneinsätze, Unterteller aus Kunststoff; Automaten- und Ausschankbecher aus Aluminium, Kunststoff, Papier oder anderen Materialien, nicht aus Edelmetall; Thermoschutzbehälter für den Lebensmittelbereich; Isolierbehälter aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2017 201620742846 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2009 200900054605 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2008 200800044278 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2008 200701345150 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307665267