30763736

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30763736 wurde als Bildmarke am 28.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307637360
Registernummer 30763736
Anmeldedatum 28. September 2007
Veröffentlichungsdatum 28. Dezember 2007
Eintragungsdatum 28. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 28. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 28. März 2008
Ablaufdatum 30. September 2017

Markeninhaber


92318 Neumarkt
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Schienenbaumaterial aus Metall; Schwellen aus Metall, insbesondere Eisenbahnschwellen; Baumaterialien aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Schachtauskleidungen aus Metall; Balken aus Metall; Barren aus unedlen Metallen; Baubeschläge aus Metall; Bauplatten aus Metall; Befestigungskeile aus Metall; Metallarmierungen für Beton; Betonverschalungselemente aus Metall; Bleche; Drahtseile; Eckschienen aus Metall (für Bauzwecke); Eisenbahnschwellen aus Metall; Eisenbahnweichen aus Metall; Gleisverbinder aus Metall; Gitter aus Metall; Klammern aus Metall (Krampen); Masten aus Metall, insbesondere Stromleitungsmasten; Muffen (Kleineisenwaren); Schraubenmuttern aus Metall; Nägel aus Metall; Oberschwellen aus Metall; Pfosten aus Metall; Rohre aus Metall, insbesondere Dränagerohre; Schwellenschrauben aus Metall; Stahlkonstruktionen; Stifte (Kleineisenwaren, Nägel); Stromleitungsmasten aus Metall; Träger aus Metall; Unterlegescheiben und -platten aus Metall
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Betonverarbeitung; Maschinen für die Herstellung von Betonfertigteilen, insbesondere Eisenbahnschwellen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge)
19 Asphalt, Pech und Bitumen; Baumaterialien (nicht aus Metall); Betonschwellen, insbesondere Betongleis- und -weichenschwellen; Betonbauteile; Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall; Masten, nicht aus Metall, insbesondere Stromleitungsmasten; Rohre für Bauzwecke (nicht aus Metall); Pfosten, nicht aus Metall; Platten aus Zement; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; transportable Bauten (nicht aus Metall)
37 Bauwesen; bauliche Erstellung/Errichtung von Schienen-Fahrbahnsystemen (feste Fahrbahn) auf Beton- und Asphaltdecken; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur von Gleisen und Schienenwegen
42 Bauberatung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiete der Technik und des Maschinenbaus; technische Projektplanungen; technische Planung und Entwicklung von Schienenwegen des Schotteroberbaus und schotterlosen Oberbaus; technische Konstruktionsplanung im Rahmen von, bzw. zur Dimensionierung und Herstellung von Schienen-Fahrbahnsystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2018 201800175238 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2009 200900080284 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2008 200701368741 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. November 2007 200701332384 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307637360