30763684

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30763684 wurde als Bildmarke am 28.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307636844
Registernummer 30763684
Internationale Marke Nr. IR966200, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 28. September 2007
Veröffentlichungsdatum 29. Februar 2008
Eintragungsdatum 25. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 29. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 2008
Ablaufdatum 30. September 2027

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen (für nicht medizinische Zwecke), Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel (für nicht medizinische Zwecke)
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7 Maschinen, nämlich Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten
8 Handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Reparaturwesen auf dem Gebiet von Maschinen und auf dem Gebiet von Fahrzeugen; Tuning von Kraftfahrzeugen
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40 Materialbearbeitung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2021 202100299634 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2018 201800212551 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2017 201700187684 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Juni 2017 201620705413 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2017 201700164361 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Dezember 2014 201400460089 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2010 201000406504 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Mai 2010 201000396931 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2010 201000395140 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2010 201000394951 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2008 200800033844 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Mai 2008 200800098396 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2008 200800098396 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2008 200800096261 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2008 200701332741 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307636844