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Die Deutsche Marke CURVE wurde als Wortmarke am 26.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307631206 |
| Registernummer | 30763120 |
| Anmeldedatum | 26. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. April 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2017 |
Markeninhaber
Waterloo Ontario
CA
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselanhänger; nicht-elektrische Kabel und Drähte aus einfachem Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton oder Bildern; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; elektronische tragbare Geräte und Zubehörteile für den drahtlosen Empfang und/oder die Übertragung von Daten, und eben solche, die in der Lage sind, Sprachkommunikation zu empfangen und zu übertragen, nämlich Handcomputer und persönliche digitale Assistenten; Computerkommunikationsprogramme für die Übertragung und/oder den Empfang von Nachrichten, globalen Computernetzwerk E-Mails, und/oder Daten zwischen einem oder mehreren elektronischen tragbaren Geräten und einem Datenspeicher auf oder verbunden mit einem Personalcomputer oder Server; Computerkommunikationsprogramme für die Synchronisation von Daten zwischen einer Fernstation oder -gerät und einer Fest- oder Fernstation oder -gerät und Computerprogrammen, die die drahtlose Einweg- und/oder Zweiwegkonnektivität zu Daten, einschließlich Unternehmensdaten, ermöglichen und bereitstellen
11
Beleuchtungsgeräte
16
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
18
Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Becher
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
35
Werbung; Bereitstellung von Geschäftsinformationen
36
Bereitstellung von Finanzinformationen und Bereitstellung von Informationen, die sich auf das Versicherungswesen beziehen
38
Telekommunikation; Bereitstellung von Internetzugängen; Bereitstellung von Zugängen zu elektronischen Datenbanken; Bereitstellung von Zugängen zu Dienstleistungen von globalen Positionsbestimmungssystemen (GPS); E-Mail Dienstleistungen; drahtlose Datentransferdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen, die es den Nutzern ermöglichen, Daten durch ein drahtloses Netzwerk zu senden und/oder zu empfangen; Einweg- und Zweiwegpagingdienstleistungen; Übermittlung und Empfang von Sprachkommunikationsdienstleistungen; Telekommunikationsberatung, nämlich Bereitstellung von Informationen für Dritte, um sie bei der Entwicklung und Integration von einwegiger oder zweiwegiger kabelloser Konnektivität zu Daten zu unterstützen, einschließlich Unternehmensdaten, und/oder Sprachkommunikation
39
Bereitstellung von Dienstleistungen des globalen Positionsbestimmungssystems (GPS), Bereitstellung von Informationen zu Reise und Transportwesen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationsdienstleistungen zu allen vorgenannten Dienstleistungen; Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen, nämlich Unterricht, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Bereitstellung von Informationen für Dritte, um diese zu unterstützen, drahtlose Konnektivitätsgeräte für Entwicklung und Support und damit in Zusammenhang stehende (oder Computerkommunikations-) Computerprogramme zu benutzen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computergeräten und -software; Beratung und technische Unterstützungsdienstleistungen, die sich auf Computergeräte und -programme, auf Telekommunikations- und Positionsbestimmungssystemsdienstleistungen (GPS) beziehen; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Instandhaltung von Computerprogrammen und Problemlösungsunterstützungsprogrammen für die Diagnose und Lösung von Problemen mit drahtlosen Konnektivitätsgeräten und damit zusammenhängenden Computerprogramm- und Computergeräteproblemen
45
Lizenzierung von Computerprogrammen und Marketingdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2018 | 201800175805 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juli 2015 | 201520153931 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. August 2008 | 200800091645 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Mai 2008 | 200800159249 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2008 | 200701328793 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307631206