30762778

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30762778 wurde als Bildmarke am 25.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Herzen #Geflügelte Kinder (Cherubim, Amoretten)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307627780
Registernummer 30762778
Anmeldedatum 25. September 2007
Veröffentlichungsdatum 21. Dezember 2007
Eintragungsdatum 19. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 21. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 25. März 2008
Ablaufdatum 30. September 2017

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Tücher, getränkt mit ätherischen Ölen, für kosmetische Zwecke; Tücher und Waschlappen, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Öle und Lotionen für kosmetische Zwecke, Cremes (kosmetisch), Puder, Hautpflegetücher (kosmetisch), Badezusätze für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt
5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt
8 handbetätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren; Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Sensorlöffel, nämlich sich in Abhängigkeit der Temperatur verändernde, insbesondere verfärbende Löffel
9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Babyphones; Magnetaufzeichnungsträger, Magnetdatenträger, Bildträger, Tonträger, Compact-Disks (Ton, Bild, ROM, Festspeicher), optische Datenträger, Computer-Software (gespeichert), Spielprogramme für Computer, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer; Sonnenbrillen; Steckdosenabdeckungen, Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmflaschen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder (Schmuck), Halsketten (Schmuck); naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Mineraliensteinen
15 Musikinstrumente, Spieldosen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Babyhöschenwindeln, Babywindeln, Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; Papierservietten; feuchtes Toilettenpapier
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Schutzpolster für Ecken; Kühlschrank-Sicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser, nicht aus Metall; Fenstersicherungen, nicht aus Metall; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Schlüsselhalter in Form von Ringen oder Ketten aus Holz oder Kunststoff; Schubladenstopper, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller (als Isoliergefäße für Nahrungsmittel), Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Flaschenhalter für den Haushalt; Proviantdose; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter (Isolierbehälter); Puderpinsel; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Stein, Glas, Porzellan und Steingut; Zahnputzbecher; Seifendosen; Seifenschalen und Seifenhalter; Toilettenartikel, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Babykleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen; Strickmützen, Söckchen, Krabbelschuhe
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Turnmatten, Gymnastikmatten, Teppichunterlagen, Vorleger; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Papiertapeten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, Babytrainer, Babywippen, Babyrasseln, Greifringe, Spieluhren, Mobiles, Sandspielsachen, Puppen (Spielwaren), Puppenkleider, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller (Kinderfahrzeuge
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2018 201800172910 5f Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2014 201400202566 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2008 200701358446 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. November 2007 200701314927 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307627780