SIEMAG M-TEC

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SIEMAG M-TEC wurde als Wort-Bildmarke am 12.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Horizontale Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307598365
Registernummer 30759836
Internationale Marke Nr. IR970566, 18. November 2024
Anmeldedatum 12. September 2007
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2008
Eintragungsdatum 29. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 04. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 04. April 2008
Ablaufdatum 30. September 2017

Markeninhaber

SIEMAG TECBERG GmbH

35708 Haiger
DE

Markenvertreter

24IP Law Group Sonnenberg Fortmann
80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinelle Förderer und maschinelle Hebezeuge sowie daraus zusammengestellte Anlagen für die Bergwerkstechnik, insbesondere Förderapparate unter Tage, Schachtförderanlagen, wie Gefäß- und Gestellförderanlagen für Schächte, Schrägförderanlagen, Fördermaschinen, Fördertürme, Fördergerüste, Fördergefäße, Förderbänder, Förderkörbe, Förderwagen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Förderwagenumläufe, maschinelle Winden, Füll- und Entlademaschinen, maschinelle Umlade- und Entladegeräte, Zubehör für vorgenannte Förderanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Seilgeschirre, Befestigungsvorrichtungen; maschinelle Strömungsförderer und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere hydraulisch arbeitende Förderer zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen in Rohr- oder Schachtleitungen, maschinelle Förderer für Flüssigkeiten, insbesondere Kühlflüssigkeiten, und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Drucktauscher; maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entsorgungstechnik, insbesondere zum Entsorgen von Stoffen unter Tage; maschinelle Förderer zum Transport von Abfall und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere von radioaktivem und toxischem Abfall; Steuergeräte für die Automatisierung der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Hub- und Klemmvorrichtungen
37 Servicedienstleistungen von Ingenieuren, soweit in Klasse 37 enthalten, nämlich Installation, Wartung, Reparatur und Instandhaltung der vorgenannten Waren
42 Dienstleistungen von Ingenieuren; Entwicklung von Automatisierungs-Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2018 201800174021 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2013 201300027288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2010 201000569490 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2009 200900251334 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2008 200701370459 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. November 2007 200701310389 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307598365

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