RCC KABELSCHLEPP Rail Cable Carrier Logo (DPMA, 07.09.2007)
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Die Deutsche Marke RCC KABELSCHLEPP Rail Cable Carrier wurde als Wort-Bildmarke am 07.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307589005 |
| Registernummer | 30758900 |
| Anmeldedatum | 07. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. April 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. August 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
57482 Wenden
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; gelenkige Ketten und Rohre aus Metall zur Aufnahme und Führung von Schläuchen, elektrischen Leitungen und Lichtleitungen sowie entsprechende Zwischenstege als Teile vorgenannter Waren; Führungsrinnen aus Metall für derartige Ketten und Rohre; Kammleisten überwiegend aus Metall mit Kabelbindern als Anschlusselement für vorgenannte Ketten und Rohre; Konstruktionen aus Metall zur Aufnahme der Führungsrinnen; Zugentlastungsschellen aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; Schienen aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Rollen aus Metall
7
Mitnehmer (Maschinenteile) für das bewegliche Ende von gelenkigen Ketten und Rohren sowie Teile solcher Mitnehmer aus Metall und/oder Kunststoff; Rollen aus Kunststoff mit Kugel oder Gleitlager als Maschinenteile; Führungsrinnen aus Kunststoff (Maschinenteile) für derartige Ketten und Rohre; Maschinenteile, nämlich Teleskopabdeckungen und Faltenbälge, zum Abdecken von Führungsbahnen an Maschinen, insbesondere an Werkzeugmaschinen; Führungsbahnen für Maschinen; maschinelle Förderer, insbesondere Kratzerförderer, Scharnierbandförderer, Gurtbandförderer, magnetische Förderer und deren Teile, insbesondere Ketten, Kratzer, Brecher, Bunker, Zentrifugen und Brikettpressen zum Fördern bzw. Behandeln von Spänen, wie sie an Werkzeugmaschinen bei der spanabhebenden Bearbeitung anfallen; maschinelle Werkstückwender und Hebezeuge auch als Zusatzgeräte für Krananlagen; Maschinenteile als Träger und Kupplungen für elektrische Kabel, Lichtleitfäden, Schlauchleitungen und biegsame Wellen; Luftdruckleitungen als Teil pneumatischer Antriebe für Maschinen und Motoren; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
17
Isoliermaterial für Kabel sowie elektrische Druck- und Lichtleitungen; Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall); sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten
19
Rohre aus Kunststoff zur Aufnahme und Führung von Schläuchen, elektrischen Druck- und Lichtleitungen
20
Befestigungsschienen, insbesondere Konstruktionen aus Kunststoff zur Aufnahme von Führungsrinnen; Ketten aus Kunststoff zur Aufnahme und Führung von Schläuchen, elektrischen Druck- und Lichtleitungen sowie Zwischenstege als Teile vorgenannter Waren; Kammleisten überwiegend nicht aus Metall mit Kabelbindern als Befestigungselemente für vorgenannte Ketten und Rohre; Zugentlastungsschellen aus Kunststoff, Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall); sämtliche vorgenannten Waren soweit fest mit dem Bau verbunden und in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2020 | 202000058800 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. April 2018 | 201800121315 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2017 | 201620706209 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. November 2014 | 201400425148 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2014 | 201400371049 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2012 | 201200094877 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2008 | 200800123383 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. April 2008 | 200701311613 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307589005